Bremen und Niedersachsen:

• Die Maskenpflicht im Freien soll in Bremen in der kommenden Woche wegfallen, wenn die Inzidenz stabil bleibt. Darauf hat sich der Senat am Dienstag geeinigt.
• Im Land Bremen gibt es 33 neue Corona-Infektionen, die Zahl der insgesamt bestätigten Fälle steigt damit auf 27.275. Wie das Gesundheitsressort weiter mitteilt, stieg die Zahl der aktiven Infektionen um 19 auf jetzt 464. Insgesamt 26.336 (+14) Menschen gelten als genesen, die Zahl der an oder in Folge einer Corona-Infektion Verstorbener bleibt konstant bei 475.
• Auf Bremerhaven entfallen davon 139 (+5) akute Infektionen, 4.515 (+4) insgesamt bestätigte Fälle, 4.274 (-1) Genesene und 102 (+0) Verstorbene. Der Inzidenzwert in Bremen beträgt 23,4 und in Bremerhaven 11,4. 
• Mit der Aufhebung der Priorisierung bei der Corona-Impfung haben sich einem Medienbericht zufolge in Niedersachsen fast 10.000 Jugendliche unter 16 auf die Wartelisten setzen lassen.
• Das Corona-Infektionsgeschehen in Niedersachsen schwächt sich immer weiter ab. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut leicht gesunken - auf 15,7 (Vortag: 17,1.)
• Die niedersächsische Landesregierung hat eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen in Arbeit, die mit der kommenden Corona-Verordnung ab dem 25. Juni greifen soll.

Deutschland und die Welt:

• Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1204 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1785 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Dienstagmorgen mit bundesweit 22,6 an (Vortag: 24,3; Vorwoche: 35,2).
• In Deutschland sind inzwischen 46 Prozent der Menschen mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag (Stand: 10.05 Uhr) haben 38,2 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis erhalten. 18,2 Millionen Menschen (21,9 Prozent) sind vollständig geimpft. Insgesamt sind demnach 55,5 Millionen Impfdosen verabreicht worden. Am Montag wurden laut RKI 577 653 Dosen gespritzt.

Malte Bürger

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers will einem Medienbericht zufolge mit der Überwindung der Corona-Krise einen strikten Konsolidierungskurs einschlagen. Die Zeiten für „immer neue Staatsausgaben sind zunächst einmal mindestens unterbrochen“, schrieb der CDU-Politiker in einem Positionspapier zur Finanzpolitik. Das berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Dienstag). „Die Corona-Pandemie sowie die zu ihrer Bewältigung ergriffenen Maßnahmen haben tiefe Spuren in den öffentlichen Haushalten hinterlassen“, schrieb Hilbers in dem Papier. Der Finanzminister forderte nach der Krise einen „Kassensturz“.

Nötig sei ein Moratorium für teure neue Leistungen, die nicht ausdrücklich der Krisenintervention dienten, forderte der Politiker: „Die Zeit der fiskalpolitischen Wohltaten ist definitiv vorbei.“ Die Schuldenbremse habe sich bewährt und dürfe nicht aufgeweicht werden. „Ein Zurück in die Schuldenpolitik der Siebziger- und Achtzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts darf es mit der Union nicht geben“, schrieb der CDU-Politiker.

Zuvor hatte der niedersächsische Landesrechnungshof zu einer sachgerechten Verwendung von Steuergeldern bei der Abwehr der Corona-Pandemie gewarnt. „Die finanziellen Handlungsspielräume des Landes werden durch die Covid-19-Pandemie noch für viele Jahre deutlich eingeschränkt sein“, sagte die Präsidentin des Rechnungshofs, Sandra von Klaeden, kürzlich. Die Landesregierung plant zur Bewältigung der Pandemie eine Neuverschuldung von 9,9 Milliarden Euro 2020 und 2021.

Malte Bürger