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Prominente fordern Impfstoffspenden von G7-Gipfel für arme Länder

19:55
08.06.2021
Vor dem G7-Gipfel in Großbritannien haben Unicef-Botschafter und andere Prominente die reichen Länder aufgefordert, verfügbare Impfdosen an ärmere Staaten zu spenden. Es müsse eine gerechtere Impfstoffversorgung für Länder mit niedrigeren und mittleren Einkommen sichergestellt werden, hieß es am Dienstag in einem offenen Brief, der in der „Financial Times“ veröffentlicht wurde. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem David Beckham, Billie Eilish, Claudia Schiffer und Pink.

Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben (G7) aus USA, Deutschland, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien und Japan kommen von Freitag bis Sonntag zu ihrem Gipfel in dem Touristenort Cornwall zusammen. Die 28 Unterzeichner des Briefes fordern die G7 auf, zwischen Juni und August mindestens 20 Prozent der verfügbaren Impfdosen gegen Covid-19 zu teilen, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Virus und die Gefahr von Mutationen zu verringern.

„Die Welt kämpft seit eineinhalb Jahren gegen die Covid-19-Pandemie, aber das Virus breitet sich immer noch in vielen Ländern aus und produziert neue Varianten, die das Potenzial haben, uns alle dorthin zurückzuwerfen, wo wir angefangen haben“, heißt es in dem Brief. „Das bedeutet weitere Schulschließungen, weitere Unterbrechungen im Gesundheitswesen und noch größere wirtschaftliche Auswirkungen - es bedroht die Zukunft von Familien und Kindern überall.“

Malte Bürger

USA lockern Reisewarnung für Dutzende Länder - auch für Deutschland

18:56
08.06.2021
Die USA haben in der Corona-Pandemie ihre Reisewarnung für amerikanische Staatsbürger für Ziele wie Deutschland und Dutzende andere Länder gelockert. Das Außenministerium in Washington bewertet Reiseziele auf einer Skala von eins bis vier - die Bundesrepublik steht neben Ländern wie Italien, Frankreich, Mexiko oder Kanada seit Dienstag nun wieder auf Stufe drei des Warnsystems. Das bedeutet, dass US-Bürger ihre Reisepläne überdenken sollen. Zuvor galt die höchste Stufe vier, die für mehrere andere EU-Länder wie Portugal, Belgien, die Niederlande und Polen aufrecht erhalten wurde.

Die Neubewertung ändert nichts an dem wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreisestopp in die USA für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum, aus Großbritannien, Irland, Indien, China, Brasilien, Südafrika und dem Iran. Eine Einreise aus diesen Staaten ist weiterhin in der Regel nur mit einer Ausnahmegenehmigung („National Interest Exception“) möglich.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Amerikanern vor einigen Wochen Hoffnung auf baldige Reisen nach Europa gemacht, die US-Regierung hält sich dagegen bedeckt. Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Jake Sullivan, hatte erst am Montag gesagt, die USA hätten den Wunsch aus Europa und dem Vereinigten Königreich vernommen, den Reiseverkehr über den Atlantik wieder aufzunehmen. Die US-Regierung wolle ebenfalls, dass dies geschehe, man müsse aber den Empfehlungen der Gesundheitsexperten folgen. 

Michael Rabba

Corona-Hilfen: EU-Kommission will erste Pläne nächste Woche billigen

17:59
08.06.2021
Die ersten nationalen Pläne zur Verwendung der milliardenschweren europäischen Corona-Hilfen sollen nächste Woche von der EU-Kommission gebilligt werden. Dies kündigte Präsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag im Europaparlament an. „Das erste Geld wird in den nächsten Wochen fließen.“ Rund ein Jahr nach den ersten Gipfel-Beschlüssen für das Programm im Umfang von 750 Milliarden Euro sei das ein historischer Erfolg.

Bisher hätten 23 der 27 EU-Staaten ihre Aufbaupläne bei der EU-Kommission zur Prüfung eingereicht, sagte von der Leyen. Nach Analyse dieser Pläne sei die Botschaft klar: „Die Europäer sind bereit für einen Neustart.“ So hätten die Mitgliedsstaaten 50 Milliarden Euro für saubere Energien eingeplant und weitere 50 Milliarden für die Gebäudesanierung. Mindestens 85 Milliarden sollten in die Förderung umweltfreundlicheren Verkehrs fließen. „Das sind genau die Investitionen, die wir wollen“, sagte von der Leyen. Bei Investitionen in Digitalisierung gebe es dieselbe Dynamik.

Die EU-Staaten hatten für die Aufbaupläne genaue Vorgaben. Unter anderem müssen mindestens 37 Prozent der jeweiligen Anteile für klimafreundliche Projekte ausgegeben werden sowie 20 Prozent für Digitalisierung. Der größte Teil der Hilfen wird über den Aufbaufonds RRF verteilt. Deutschland rechnet mit knapp 26 Milliarden Euro (in laufenden Preisen) aus dem Fonds. 90 Prozent davon sollen in Klimaschutz und Digitalisierung fließen.

Die Bundesregierung hatte ihren Plan pünktlich zum 30. April eingereicht und könnte jetzt bei den ersten sein, die von der Kommission grünes Licht bekommt. Anschließend ist noch ein formaler Beschluss des Rats der EU-Staaten nötig. Wenn alles glatt gehe, würden die ersten Gelder im Juli ausgezahlt, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis.

Malte Bürger