Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz der Entspannung der Corona-Lage zu weiterer Vorsicht gemahnt. Mit sinkenden Infektionszahlen und auf den Intensivstationen gehe „alles in die richtige Richtung“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Es gelte nun aber, sehr aufzupassen, dass Zuversicht nicht zu Übermut werde und es kein Zuviel an Kontakten und Lockerungen gebe. Es werde sich erst in den nächsten Wochen entscheiden, ob die Lage auch im Sommer insgesamt besser sei. Auf allen politischen Ebenen sei daher die Bereitschaft nötig, im Fall steigender Infektionen schnell auch wieder Beschränkungen einzuführen und nicht lange zu warten.

Wie Spahn sagte, beschloss das Kabinett erstmals bundeseinheitliche Regeln für Einreisen nach Deutschland, nachdem es bisher Verordnungen der Länder gab. Demnach sollen unter anderem für vollständig Geimpfte und Genesene Testpflichten und Quarantänevorgaben wegfallen - es sei denn man kommt aus einem Gebiet mit ansteckenderen Virus-Varianten.

Max Seidenfaden

Nach einer überraschenden Ablehnung hat der Corona-Gesundheitspass doch noch Zustimmung in Frankreichs Nationalversammlung erhalten. In der Nacht zu Mittwoch votierten 208 Abgeordnete in zweiter Beratung für die geplanten Regelungen zum Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand und 85 dagegen. Der Corona-Pass war Teil des Pakets. Der entsprechende Artikel des Gesetzesentwurfs war bei der Abstimmung am Dienstag zunächst an der Fraktion Mouvement Démocrate (MoDem) gescheitert, die eigentlich die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, La République en Marche (LREM), unterstützt und ihm so eine Mehrheit sichert.

Macron hatte den Gesundheitspass als ein zentrales Instrument bei den Corona-Lockerungen bezeichnet. Der Pass soll den Zugang zu bestimmten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit großen Menschenansammlungen regeln. Mit ihm sollen die Menschen etwa einen negativen Corona-Test oder eine Impfung nachweisen können.

Max Seidenfaden

Bayern will ab dem kommenden Montag die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Für die anderen Impfstoffe hatte dies der Bund für Juni in Aussicht gestellt - Bayern hatte aber angekündigt, hier schneller agieren zu wollen.

Zugleich kündigte Söder nach Teilnehmerangaben die nächsten Öffnungsschritte für Bayern an: In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen, nämlich mit Tests und Termin-Slots.

Max Seidenfaden