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20210510183154

Innenminister Seehofer mit Corona infiziert - Termine abgesagt

16:56
10.05.2021
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Minister sei am Montag positiv auf das Virus getestet worden und befinde sich aktuell in häuslicher Isolation, teilte sein Sprecher Steve Alter mit. Er habe derzeit keine Krankheitssymptome. Seine Termine für diese Woche seien abgesagt.

Seehofer hatte in der vergangenen Woche unter anderem an einer Sitzung des Bundeskabinetts teilgenommen. Am Dienstag präsentierte er in Berlin bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, aktuelle Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität. Wo sich Seehofer angesteckt hat, ist bislang nicht bekannt.

Der CSU-Politiker war am 14. April erstmalig gegen Covid-19 geimpft worden. Er sei aufgrund seines Alters und seiner Vorerkrankungen berechtigt gewesen, sagte der 71-Jährige am Tag darauf. Ihm wurde das Präparat von Biontech/Pfizer verabreicht.

Seehofer hatte 2002 eine Herzmuskelentzündung erlitten, die ihn fast das Leben kostete. Jahre später sagte er in einem Interview: „Die Krankheit war für mich eine Lehre, sie beeinflusst meine Lebensführung stark.“

Im vergangenen Oktober hatte sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als erstes Mitglied der Bundesregierung mit Corona infiziert. Das Kabinett ging damals unter Verweis auf die bei den Sitzungen eingehaltenen Hygiene- und Abstandsregeln nicht in Quarantäne.

Michael Rabba

AfD-Klage gegen Ausgangssperre in Hamburg vor Gericht erfolgreich

16:49
10.05.2021
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die in der Hansestadt geltende nächtliche Ausgangssperre im Eilverfahren stattgegeben. Demnach brauchen die vier Kläger keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich mit einem höchstens zwölf Stunden alten negativen Corona-Testergebnis nach draußen begeben, wie ein Gerichtssprecher am Montag erklärte. Die Begründung für die Entscheidung lag zunächst noch nicht vor.

Der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich, betonte, dass die Entscheidung nur für die vier Kläger gelte. Er kündigte an, dass die Stadt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen werde. Das Urteil gilt bis dahin gleichwohl, wie der Gerichtssprecher erklärte. Am Vormittag hatte Sozial- und Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) bereits angekündigt, dass der Senat die seit Anfang April geltende Ausgangsbeschränkung ab Mittwoch aufheben werde.

Michael Rabba