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100 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen geflossen

16:11
10.05.2021
Der Bund hat seit Anfang der Pandemie etwa 100 Milliarden Euro an Corona-Wirtschaftshilfen bereitgestellt. Das seien „100 Milliarden Euro, die unsere Wirtschaft in schwerer Zeit stabilisiert, Arbeitsplätze gesichert und die Substanz unserer Wirtschaft erhalten haben“, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Montag laut Mitteilung. Den Einbruch werde man in diesem Jahr nicht nur stoppen, sondern umkehren. Der CDU-Politiker bekräftigte zudem die Prognose eines Wirtschaftswachstums von 3,5 Prozent im laufenden Jahr. „Spätestens 2022 haben wir wieder alte Stärke erreicht.“

Zu den Corona-Wirtschaftshilfen zählt eine große Bandbreite an Hilfen - etwa Kredite der Förderbank KfW in Höhe von 50,5 Milliarden Euro und direkte Zuschüsse im Frühjahr 2020 bis zu den November- und Dezemberhilfen sowie der Überbrückungshilfe III. Auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds sowie Bürgschaften und Garantien gehören dazu. Außerdem wurden dem Ministerium zufolge neben den 100 Milliarden an Corona-Wirtschaftshilfen auch etwa 30 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld bewilligt.

Michael Rabba

ADAC: Camper und Co. sollten sich an Ausgangssperre halten

15:29
10.05.2021
Reisende im Auto, Wohnmobil oder Campergespann sollten sich an nächtliche Ausgangssperren halten. Dazu rät der ADAC.

Zwar dürfen Fahrerinnen und Fahrer eigentlich eine Nacht auf einem Parkplatz oder am Straßenrand im Fahrzeug schlafen, um wieder fahrtüchtig zu werden - als „Notfallausnahme“, so die StVO. Doch in vielen Landkreisen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch über 100. Damit greift die Ausgangssperre zwischen 22.00 und 5.00 Uhr.

Das stelle für manche Fahrer „ein Dilemma“ dar, so der Autoclub. Eine Fahrt durch Deutschland könne sich durchaus in die Nacht hinziehen. „Reisende sollten jedoch eine bewusste Zwischenübernachtung vermeiden und ihre Fahrt so planen, dass sie nicht in den Zeitraum der nächtlichen Ausgangssperre fällt“, raten die ADAC-Juristen.

Ob Übernachtungen im Fahrzeug im Geltungsbereich der nächtlichen Ausgangssperre erlaubt sind, ist nach Angaben des ADAC bisher gerichtlich nicht entschieden worden. Es drohe ein Bußgeld.

Michael Rabba

31 Neuinfektionen im Land Bremen

14:57
10.05.2021
Land Bremen gibt es 31 neue Covid-Infektionen, die Zahl der insgesamt bestätigten Fälle steigt damit auf 26.172. Das teilt das Gesundheitsressort mit. Die Zahl der aktiven Infektionen ist um 211 gesunken auf jetzt 1.227.  Die Zahl der als genesen geltenden Personen im Land Bremen wiederum ist um 242 gestiegen auf 24.483. Konstant geblieben mit 462 ist die Zahl der an oder in Folge einer Corona-Infektion Verstorbenen. 
Auf Bremerhaven entfallen davon 386 (+6) aktive Infektionen, 4.296 (+6) insgesamt bestätigte Fälle, 3.813 (+0) Genesene und 97 (+0) Verstorbene. Der Inzidenzwert in Bremen beträgt 92,3 und in Bremerhaven 116,2.
Im Land Bremen müssen aktuell 129 Personen stationär versorgt werden, davon 43 auf Intensivstationen. 32 der intensivmedizinisch behandelten Personen müssen beatmet werden. 
Insgesamt wurden in der Stadtgemeinde Bremen 4.540 Fälle der Virusvariante B.1.1.7 gemeldet. In der Kalenderwoche 18 wurden in der Stadtgemeinde Bremen insgesamt 552 Fälle der Virusvariante B.1.1.7 an das Gesundheitsamt gemeldet.

Michael Rabba

Umfrage: Mehrheit hält Lockerungen für Geimpfte für gerechtfertigt

13:22
10.05.2021
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hält die seit Sonntag geltenden Corona-Lockerungen für Genesene und Geimpfte für gerechtfertigt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des „General-Anzeigers“ (Montag). Knapp zwei Drittel der Befragten (64,1 Prozent) befürworteten demnach die Erleichterungen. Sie beantworteten die Frage, ob die Aufhebung der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für Genesene und vollständig Geimpfte gerechtfertigt sei, mit „Ja, auf jeden Fall“ (47,5 Prozent) oder „Eher ja“ (16,6 Prozent). Knapp ein Drittel (27,9 Prozent) gaben hingegen an, die Lockerungen nicht für gerechtfertigt zu halten. Der Rest zeigte sich den Angaben zufolge unentschieden.

Ausgewertet nach den Wahlabsichten der Befragten gab es die größte Zustimmung zu den Erleichterung von Anhängerinnen und Anhängern der Unionsparteien: Hier gaben fast drei Viertel an, die Rücknahme der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene für gerechtfertigt zu halten. Am geringsten fiel der Zuspruch demnach unter den Befragten aus, die der AfD anhängen: Hier gab mehr als die Hälfte an, die Lockerungen nicht für gerechtfertigt zu halten. Der Befragungszeitraum war der 7. bis 10. Mai.

Michael Rabba