Ein Teil der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein lehnt die geplanten bundesweit einheitlichen Regelungen gegen die dritte Corona-Welle ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr, hält die FDP vor allem die geplanten Ausgangsbeschränkungen für problematisch. Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat sich bislang noch nicht zu den Vorschlägen der Bundesregierung geäußert.

Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) hält das Verfahrenstempo für völlig unangemessen. Bereits am Dienstag will das Bundeskabinett die gesetzlichen Vorgaben auf den Weg bringen. In Kiel ist von einem „undurchdachten Schnellschuss“ die Rede, der eine Vielzahl ungeklärter Probleme und Rechtsfragen aufwerfe. Geplante Änderungen für den Einzelhandel oder eine Beschränkung der Personenzahl in Bussen und Bahnen seien praktisch nicht umsetzbar.

Die FDP will dem Vernehmen nach keiner Regelung zustimmen, die bei Überschreitung einer 100er Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ausnahmslos Ausgangsbeschränkungen vorsieht. Wenn einer der drei Koalitionspartner eine Gesetzesänderung ablehnt, müsste sich die Landesregierung laut Koalitionsvertrag im Bundesrat der Stimme enthalten.

Max Seidenfaden

 Der Start der verpflichtenden Corona-Selbsttests für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte ist aus Sicht des Schulleitungsverbandes Niedersachsen chaotisch verlaufen. Einige Schulen hätten viel zu wenige Testkits erhalten, manche die falschen, sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Rene Mounajed, am Montag. „Das ist völlig unprofessionell.“ Viele Schulleitungen seien wütend. Die Kommunikation des Kultusministeriums sei zudem viel zu kurzfristig und unklar, kritisierte Mounajed.

Der erste Tag nach den Osterferien wurde demnach unterschiedlich organisiert. An manchen Schulen wurden nur Testkits ausgegeben, Unterricht und Notbetreuung gab es nicht. Andere Schulen boten lediglich Notbetreuung an, wiederum andere starteten mit dem Unterricht, ohne die Kinder zu testen. „Hier macht jeder, was er für richtig hält“, so Mounajed.

Von diesem Montag an müssen sich Kinder, Jugendliche und Schulpersonal zweimal pro Woche vor Unterrichtsbeginn zu Hause auf das Coronavirus testen. Die Schulen verteilen dafür sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen. Bis Anfang April hatte das Land Niedersachsen rund 13 Millionen Testkits bei verschiedenen Anbietern für Landesbedienstete und Schulen gekauft.

Max Seidenfaden

 Indien hat Brasilien als Land mit den zweitmeisten Corona-Infizierten weltweit überholt. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden wurden nach offiziellen Angaben am Montag knapp 169 000 Infektionen - ein Rekordwert - registriert. 904 Menschen starben demnach im Zusammenhang mit dem Virus. Damit verzeichnet die größte Demokratie der Welt bisher mehr als 13,5 Millionen Infektionen mit dem Erreger Sars-Cov-2 sowie rund 170 000 Todesfälle.

Die Infektionszahlen in Indien steigen seit Wochen deutlich an - es gibt religiöse Feste und große Wahlkampfveranstaltungen ohne Masken und Abstand. So baden derzeit etwa Zehntausende Menschen als Teil einer hinduistischen Zeremonie im heiligen Fluss Ganges. Pilger sagten örtlichen Fernsehsendern, dass sie keine Angst vor dem Virus hätten.

Bis vor kurzem gab es kaum Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Inzwischen wurden in der Hauptstadt Delhi und mehreren Bundesstaaten Notmaßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verhängt. Aus besonders betroffenen Regionen wie dem reichsten Bundesstaat Maharashtra mit der Finanzmetropole Mumbai gibt es Berichte, dass Krankenhäuser überlastet sind.

Max Seidenfaden