Bayern hält starre Stufenpläne für Corona-Auflagen, wie sie Niedersachsen und Schleswig-Holstein vorgelegt haben, für nicht praktikabel. „Diese Modelle sind zu kompliziert für den Alltag. Sie gaukeln eine vermeintliche Planbarkeit vor, die angesichts der Dynamik der Pandemie nicht realistisch ist“, sagte Staatskanzleichef und Corona-Koordinator Florian Herrmann (CSU) am Donnerstag. In der kommenden Woche wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.

Auch andere Bundesländer, darunter etwa Bremen, hatten sich skeptisch zu den Stufenplänen geäußert und vor einem hin und her bei den Maßnahmen gewarnt. So sieht es auch Herrmann: Das Motto für das Vorgehen in der Pandemie müsse weiterhin lauten: Keep it simple. Nur dann kann die Bevölkerung es weiter nachvollziehen.“ Er erinnerte daran, dass es schon jetzt Kritik gebe, das landesweit einheitliche Regelwerk sei zu unübersichtlich.

Niedersachsens Stufenplan für Corona-Einschränkungen sieht je nach Inzidenzwert, also ja nach Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, bestimmte Lockerungen beziehungsweise Auflagen für bestimmte Kommunen vor. Einbezogen werden aber auch andere Faktoren wie die Reproduktionsrate des Virus, also wie viele Menschen von einem Infizierten neu angesteckt werden. Wechselunterricht an den Schulen und uneingeschränkte Trauerfeiern könnten demnach wieder stattfinden, wenn die Inzidenz binnen einer Woche unter 100 sinke.

Anna Zacharias

Der Deutsche Ethikrat hält es für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Ohnehin müsse erst geklärt werden, ob von geimpften Menschen weiterhin eine Ansteckungsgefahr ausgehe oder nicht, sagte die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx, am Donnerstag in Berlin. „Eine vorherige individuelle Rücknahme nur für Geimpfte“ wäre auch mit Blick auf die allgemeine Akzeptanz der Maßnahmen nicht richtig. Das Befolgen von Regelungen wie Maske-Tragen oder Abstand halten könne man auch Geimpften weiterhin zumuten, wenn das notwendig sei.

Auf die Frage, ob man von „Privilegien“ für geimpfte Menschen sprechen solle, sagte Buyx: „Ich würde mich freuen, wenn man den Begriff nicht mehr benutzen würde.“ Er sei unpräzise und sorge für eine unnötige Verschärfung der öffentlichen Debatte.

Der Rat betonte, es müsse zwischen staatlichen Maßnahmen und Vorgaben von Unternehmen unterschieden werden. Private Anbieter hätten zwar grundsätzlich Vertragsfreiheit. Wenn es um die „gleichberechtigte Teilhabe am Leben“ gebe, sollte es jedoch aus Sicht des Rates keine Ungleichbehandlung geben. Wenn aber beispielsweise nach einer generellen Wiedereröffnung von Konzerthallen ein Veranstalter entscheiden sollte, nur Geimpften den Zugang zu erlauben, so wäre dies durchaus möglich. „Daraus ergibt sich aber keine Impfpflicht durch die Hintertür“, betonte Buyx. Schließlich wäre es etwa denkbar dann Tests als Alternative anzubieten. Einen vorgezogenen Zugang zur Impfung für Profi-Sportler, die an internationalen Wettbewerben teilnehmen, lehnte der Rat ab.

Der Ethikrat ist ein Gremium, das mit seinen Stellungnahmen Orientierung für Politik und Gesellschaft geben soll. Seine Mitglieder des Ethikrates werden vom Bundestagspräsidenten ernannt.

Anna Zacharias