Inzwischen sind in Niedersachsen 166 Fälle von Coronavirus-Mutationen nachgewiesen worden. Nach Informationen des Landesgesundheitsamtes ging es in 97 Fällen um die britische und in einem Fall um die südafrikanische Variante, wie das Sozialministerium am Donnerstag in Hannover mitteilte. In 68 Fällen konnten die Varianten noch nicht näher identifiziert werden. Eine repräsentative flächendeckende Untersuchung zu Virusvarianten gibt es in Niedersachsen noch nicht, sie soll aber in Kürze beginnen. Eine Zuordnung der Infektionen mit einer Virusvariante zu Landkreisen und Städten war nach Ministeriumsangaben nicht möglich.

Jan-Felix Jasch

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen Spielraum für Lockdown-Lockerungen. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, „dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen“, sagte Aiwanger am Donnerstag in einer Regierungs-Fragestunde im Landtag in München. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. „Daten müssen diskutiert werden, Inzidenzen müssen diskutiert werden, und politische Mehrheiten in Bund und Land müssen gefunden werden.“

Aiwanger deutete an, dass als erstes Handel und Friseure wieder geöffnet werden könnten und erst später Gastronomie und Tourismus. Genaue Daten könne man aber noch nicht nennen. Man müsse den richtigen Zeitpunkt finden und entscheiden, was geöffnet werden könne und was aus Gesundheitsgründen gut begründbar geschlossen bleiben müsse. Die erfreuliche Entwicklung bei den Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen dürfe man nicht verspielen, sagte Aiwanger. 

Anna Zacharias

Das Handwerk hält den Koalitionsbeschluss zu neuen Steuererleichterungen in der Corona-Krise für halbherzig. Angesichts der riesigen unverschuldeten Liquiditätsprobleme der Betriebe seien die Hilfen „in keiner Weise weitreichend genug“, sagte der Präsident des Branchenverbands ZDH, Hans Peter Wollseifer, am Donnerstag. „In der jetzt beschlossenen Form kann das allenfalls marginal dazu beitragen, die in dieser Krisenlage notwendige Liquidität für unsere Betriebe zu schaffen.“

Die Spitzen von Union und SPD hatten beschlossen, dass der steuerliche Verlustbeitrag ausgeweitet wird, so dass Unternehmen bei der Steuererklärung mehr Verluste aus 2020 und 2021 mit Gewinnen aus 2019 verrechnen können. Dadurch sollen sie jetzt weniger Steuern zahlen und schnell mehr Geld zur Verfügung haben.

Wollseifer kritisierte, dass lediglich der Höchstbetrag, nicht aber der Rücktragszeitraum geändert wurde. „Das geht an den Bedürfnissen des Mittelstands vorbei“, sagte er. „Die Koalition hat eine Chance vertan, Betrieben ganz einfach und zielgenau zu helfen, indem die Verlustverrechnung auf zwei bis drei Jahre ausgeweitet wird.“ Die öffentlichen Kassen hätte das nach seiner Rechnung kaum belastet, weil das Geld in den Folgejahren über Steuerzahlungen wieder an den Staat zurückgeflossen wäre. „Die Wirkung für die Betriebe jedoch wäre spürbar, weil bei ihnen so schnell Liquidität zufließen würde.“
Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) ist nicht zufrieden. Grundsätzlich sei es gut, dass die Koalition den steuerlichen Verlustrücktrag erweitert habe, weil er zielgenau die Liquidität von Unternehmen verbessere, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Allerdings ist der beschlossene Umfang ernüchternd.“ 

Anna Zacharias