Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ein Ampel-Modell für eine zügige Öffnung der Kitas vorgeschlagen. Nach dem 14. Februar müsse es „echte Öffnungsperspektiven bei Kitas und Schulen“ geben, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. „Unser Vorschlag ist eine Kita-Ampel, bei der erst mal die Situation in den einzelnen Kitas den Ausschlag gibt.“ Somit „könnten wir einen Großteil der Kitas wieder öffnen und gleichzeitig sehr verantwortungsvoll und gezielt anhand des Infektionsgeschehens in den einzelnen Kitas reagieren“, betonte die Ministerin.

Ausschlaggebend sollen drei Kriterien sein: die Anzahl der infizierten Personen, die Anzahl der Kinder in Quarantäne und die Anzahl der Erzieher in Quarantäne. „Ist niemand infiziert und weniger als zehn Prozent der Kinder und des Personals in Quarantäne, steht die Ampel auf Grün“, sagte Giffey. Dann könne eine Kita den Regelbetrieb wieder aufnehmen.

„Auf Gelb schaltet die Ampel, wenn eine Person infiziert und eine Kindergartengruppe oder maximal ein Viertel des Personals in Quarantäne sind“, sagte Giffey weiter. In diesem Fall gebe es eingeschränkten Regelbetrieb, etwa für weniger Stunden. Die rote Stufe werde erreicht, wenn zwei Personen an Corona erkrankt und mehr als 25 Prozent des Personals oder mehr als einer Kindergruppe in Quarantäne sind. Dann werde die Einrichtung geschlossen und nur Notbetreuung gewährt.

Nicht gelten solle die Ampel in Gebieten mit einer mehr als 200 Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100 000 Einwohner, oder wenn sich eine Corona-Mutation aggressiv ausbreitet. Dann könne es in allen Kitas nur die Notbetreuung geben, sagte Giffey. Ihren Plan will sie in der kommenden Woche mit den Länderkollegen beraten.

Jan-Felix Jasch

Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat Flugunternehmen vorgeworfen, sich nicht an die Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu halten. „Allein in den letzten sechs Tagen hat die Bundespolizei bei der Einreise im Luftverkehr rund 600 Verstöße durch Luftfahrtunternehmen festgestellt“, sagte Romann der „Bild am Sonntag“. So seien Passagiere aus Hochinzidenz- und Mutationsgebieten eingereist, die keine digitale Anmeldung und/oder keinen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen konnten, obwohl das von den Luftfahrtunternehmen vor Abflug geprüft werden müsse. „Das ist verantwortungslos“, sagte Romann. Mangelnde Kontrollen seien auch ein Grund für die verhängten Einreiseverbote. Romann betonte: „Den Luftfahrtunternehmen drohen jetzt pro Verstoß und Passagier Bußgelder der Gesundheitsämter von bis zu 25 000 Euro.“

Seit Samstag gibt es weitgehende Einreisesperren für Menschen aus Ländern, in denen besonders ansteckende Virusvarianten grassieren. Betroffen sind Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab diesem Sonntag kommen die afrikanischen Staaten Lesotho und Eswatini hinzu. Es gibt dazu ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar. Ausnahmen gelten unter anderem für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie für Transitpassagiere und den Warenverkehr.

Jan-Felix Jasch