Letztes Update:
20201221171649

Pistorius: Demos gegen Corona-Maßnahmen im Blick behalten

07:20
21.12.2020
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat angekündigt, Demonstrationen gegen Corona-Infektionsschutzmaßnahmen sorgfältig im Blick behalten. „Wir stellen fest, dass sich "Reichsbürger" und Rechtsextremisten zunehmend unter diese Gruppierungen mischen, sie beeinflussen und für ihre Zwecke nutzen“, sagte der SPD-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Montag). „Je nach Dynamik sind also auch weitere Schritte in Niedersachsen nicht auszuschließen“, sagte der Minister mit Blick auf Baden-Württemberg, wo der Verfassungsschutz die sogenannten „Querdenken“-Aktivisten beobachtet.

Den Begriff „Querdenker“ wolle er nicht verwenden, erklärte Pistorius. „Das würde unterstellen, dass viele dieser Personen wirklich über die Gefahren der Pandemie nachgedacht haben.“ Der Begriff „Freidenker“ verbiete sich ganz, denn in Deutschland könne jede Frau und jeder Mann denken, was sie oder er will. „Und natürlich auch dafür oder dagegen demonstrieren.“

Jan-Felix Jasch

Niederlande weiten Einreiseverbot auf Fährpassagiere aus

06:51
21.12.2020
Die Niederlande haben ihren coronabedingten Einreisestopp für Reisende aus Großbritannien auf Passagiere von Fähren ausgedehnt. Das bedeute, dass aus Großbritannien kommende Fähren mit Passagieren an Bord nicht mehr die Niederlande ansteuern könnten, berichtete die Nachrichtenagentur ANP in der Nacht zum Montag unter Berufung auf die Regierung. Die zunächst bis zum 1. Januar geltende Regelung betreffe aber nicht Fahrer von Lastwagen.

Nach der Entdeckung einer neuen Variante des Coronavirus in Großbritannien hatten die Niederlande bereits am Sonntag beschlossen, Flugpassagiere aus dem Vereinigten Königreich nicht mehr einreisen zu lassen. Deutschland und zahlreich andere europäische Länder hatten ebenfalls Flugverbote oder Grenzschließungen zum Vereinigten Königreich verkündet.

Jan-Felix Jasch