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Verfassungsschutz: „Querdenken“-Protest könnte abflauen wie Pegida

06:22
21.12.2020
Die Zukunft der „Querdenken“-Bewegung ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes noch völlig offen. „Ich habe die Hoffnung, dass diese Bewegung mit ihren Verschwörungstheorien nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder in den Hintergrund verschwindet“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Eine solche Entwicklung habe es bei der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gegeben. Diese sei nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen „allmählich in sich zusammengefallen“.

Die „Querdenken“-Initiative hat ihren Ursprung in Stuttgart. Ihre Anhänger gehen seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hatte jüngst angekündigt, „Querdenken“ im Südwesten zu beobachten.

Auf die Frage, ob dies womöglich bald bundesweit nachvollzogen werde, antwortete der BfV-Chef: „Die einzelnen Querdenken-Initiativen sind sehr heterogen.“ Bei ihren Veranstaltungen seien auch Rechtsextremisten, Reichsbürger, sogenannte Selbstverwalter und „weitere Personen mit verfassungsfeindlichen Einstellungen“ zugegen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe sei dabei, „die Verfassungsschutzrelevanz von Verschwörungstheorien und auch die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen“ zu betrachten.

Jan-Felix Jasch

16.643 Fälle: Corona-Neuinfektionen auf Vorwochenniveau

05:36
21.12.2020
 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt auf hohem Niveau, auch wenn die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) zum Wochenstart wieder vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet haben. Innerhalb eines Tages wurden 16.643 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Am vergangenen Montag hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 16.362 etwas darunter gelegen. Allerdings sind die Zahlen zu Wochenbeginn meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Den Höchstwert mit 33.777 gemeldeten Infektionen hatte es am Freitag gegeben - darin waren jedoch rund 3500 nachgemeldete Fälle vom Vortag enthalten.

Die deutschen Gesundheitsämter meldeten zudem 226 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Vor genau einer Woche hatte dieser Wert bei 188 gelegen. Der bisherige Höchstwert von 952 Toten war am Mittwoch erreicht worden. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 26.275.

Jan-Felix Jasch