Letztes Update:
20201030175741

Bereits 6000 Vertragsstrafen für Maskenverweigerer im Nahverkehr

17:42
30.10.2020
Rund 6000 Vertragsstrafen sind seit Ende August für Maskenverweigerer im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) verhängt worden. Mit einer Strafe von mindestens 40 Euro müssen diejenigen rechnen, die in den Bussen, Bahnen und Fähren des HVV die Mund-Nasen-Bedeckung nicht ordnungsgemäß tragen, wie Hochbahn-Sprecherin Constanze Dinse der Deutschen Presse-Agentur am Freitag sagte.

Mit Stand Ende Oktober liege die Tragequote im ÖPNV der Hansestadt bei etwa 95 Prozent. „Seit Einführung der Vertragsstrafe ist die Quote relativ gleichbleibend“, berichtete Dinse. Da gegen eine Vertragsstrafe Einspruch erhoben werden kann und die Verfahren dazu meist noch laufen, ist die Angabe einer Summe für die eingenommenen Strafgelder den Angaben zufolge nur sehr schwierig.

In den Bussen, Bahnen und Fähren prüfen laut HVV täglich bis zu 750 Mitarbeiter die Einhaltung der Corona-Maßnahmen. Insgesamt seien so bisher etwa 850 000 Fahrgäste kontrolliert worden.

Max Seidenfaden

Bundesregierung verteidigt Castor-Transport in Corona-Zeiten

17:25
30.10.2020
Die Bundesregierung hat den Castor-Transport, der am Wochenende den Hafen in Nordenham erreichen soll, erneut verteidigt. Deutschland sei völkerrechtlich zu dem Transport verpflichtet und die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen seien erfüllt, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums am Freitag in Berlin. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, Bund und Länder hätten sich geeinigt, dass der Transport stattfinden könne. Das Hygienekonzept der Bundespolizei sehe unter anderem vor, dass die Einsatzkräfte vor den Einsatz auf eine Corona-Infektion getestet würden.

Zudem würden weitere Tests vorgehalten, die Beamtinnen und Beamten hielten die Abstands- und Hygieneregeln ein und arbeiteten in Kohorten, sie würden nur ein Einzelzimmern untergebracht.

Sechs Castor-Behälter aus der britischen Wiederaufbereitungsanlage Sellafield sind derzeit auf dem Weg ins hessische Zwischenlager Biblis - erst per Schiff, dann per Bahn.

Max Seidenfaden

Maskenpflicht ab 5. Klasse in Niedersachsens Corona-Hotspots

17:16
30.10.2020
Das Land Niedersachsen hat von Montag an eine Maskenpflicht für alle Schüler in den weiterführenden Schulen in Corona-Hotspots angeordnet. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Verordnung des Landes hervor. Inzwischen gelten 29 von 45 Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen als Corona-Hotspot, weil sie über 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen hatten.

Außerdem wurde neu geregelt, wann die Schulen vom Präsenzunterricht zurück in den Wechselbetrieb mit geteilten Klassen gehen müssen. Dies gilt künftig, wenn in einer der 45 Kommunen der Inzidenzwert von 100 überschritten wurde und dort außerdem von den Behörden eine Infektionsschutzmaßnahme wie Quarantäne etwa für eine Klasse verordnet wurde.

Max Seidenfaden