Die Ministerpräsidenten der Länder sind am Mittwoch vor dem für 13 Uhr geplanten Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel per Videokonferenz zu Vorberatungen zusammengekommen. In der Runde habe sich ein breiter Wille abgezeichnet, nötige Entscheidungen zu treffen. Einige wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz führt, hätten betont, sie wünschten sich auch eine Bestätigung eines Beschlusses durch die Bundesregierung.  Müller sprach von einem „Backing“ durch die Bundesregierung, also einer Unterstützung oder Rückendeckung.

Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen vor Weihnachten die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Bundesweit sollen Freizeiteinrichtungen und Gastronomie geschlossen, Unterhaltungsveranstaltungen verboten und Kontakte in der Öffentlichkeit sowie Feiern auf Plätzen und in Wohnungen eingeschränkt werden. Das geht aus der Beschlussvorlage des Bundes für die Video-Konferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten hervor.

Die Maßnahmen sollen ab dem 4. November deutschlandweit in Kraft treten und bis Ende des Monats gelten. Nach Ablauf von zwei Wochen sollen Kanzlerin und Länderchefs die erreichten Ziele beurteilen und notwendige Anpassungen vornehmen.

Jan-Felix Jasch

Weltweit brechen Künstlern in der Corona-Krise nicht nur die Einnahmen aus Auftritten, sondern auch aus Tantiemen weg. Für das laufende Jahr sei von einem Einbruch um 20 bis 35 Prozent auszugehen, erklärte der internationale Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC am Mittwoch. Das entspricht dem Wegfall von 2 bis 3,5 Milliarden Euro.

„Millionen von Urhebern verlieren gerade ihre Lebensgrundlage“, beklagt Ex-Abba-Star und CISAC-Präsident Björn Ulvaeus. Die Unsicherheit sei heute noch größer als vor der Krise. Der Chef der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema, Harald Heker, sprach von „dramatischen“ Zahlen. Am stärksten betroffen sei dabei der Live-Bereich mit Einbußen von bis zu 80 Prozent in manchen Ländern.

Allerdings haben die Urheber noch einen Aufschub: Die gesunkenen Einnahmen werden sich laut Heker erst im kommenden Jahr voll bemerkbar machen, wenn die Ausschüttungen für 2020 erfolgen. Dann werde sich die prekäre Situation für sie aber weiter zuspitzen. Sowohl Heker als auch Ulvaeus fordern daher Hilfen der Politik.

Jan-Felix Jasch