Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag wollen ab der kommenden Woche im Parlament nicht mehr den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sie haben deshalb in einem ziemlich einmaligen Vorgang Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über einen Anwalt eine Abmahnung geschickt. Sie enthält die mit einem Ultimatum versehene Aufforderung, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, mit der Schäuble zusagen soll, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben. Dem CDU-Politiker wird dafür ein Frist bis Freitag, 8 Uhr, gesetzt.

Im Schreiben des Anwalts, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, Schäuble habe zwar im Bundestag das Hausrecht. Dieses erstrecke sich aber nicht auf die Frage, in welcher Bekleidung die Abgeordneten ihr Mandat ausübten. Alleine der Gesetzgeber wäre ermächtigt gewesen, eine Maskenpflicht in den Räumen des Parlaments verbindlich anzuordnen.

Michael Rabba

Weit weniger als jeder Hundertste der gemeldeten Corona-Infizierten in Deutschland ist zuletzt an oder mit Beteiligung der Infektion gestorben. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagabend hervor. Demnach liegt der Anteil Verstorbener an allen laborbestätigten Sars-CoV-2-Infektionen seit der Kalenderwoche 34 (17.8. bis 23.8.) bei deutlich unter einem Prozent.

Der überwiegende Teil (85 Prozent) der mehr als 9800 Corona-Toten seit Beginn der Pandemie war laut RKI 70 Jahre oder älter. Unter 50 Jahre alt waren 130 Betroffene, was 1,3 Prozent aller Corona-Toten entspricht.

Die Zahl der Toten pro Woche hatte Anfang April mit mehr als 1600 ihren Höchststand erreicht und war dann deutlich gesunken. Seit Anfang September stieg sie wieder leicht an und lag zuletzt bei etwa 200 Fällen binnen sieben Tagen.

Mit Blick auf die gesamte Pandemie in Deutschland gab das RKI die Fallsterblichkeit am Dienstag mit 2,6 Prozent an. Dass diese Zahl wesentlich höher ist als die Sterblichkeit in den vergangenen Wochen, liegt vor allem an den höheren Werten im Frühjahr. Damals hatten sich vermehrt Ältere angesteckt, zudem wurden weniger Menschen ohne oder mit nur leichten Symptomen getestet.

Jan-Felix Jasch

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen haben zahlreiche Kliniken in Niedersachsen ihre Regelungen für Besucher verschärft. „Das ist notwendig, um das Infektionsgeschehen einzudämmen“, sagte Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG), am Mittwoch der dpa.

Im Klinikum Peine zum Beispiel sieht die neue Besucherregelung vor, dass jeder Patient nur einmal am Tag zwischen 14 und 18 Uhr von einer Person für maximal eine Stunde Besuch empfangen darf. Besuche auf der Intensivstation seien zurzeit nicht möglich, teilte das Klinikum mit. Menschen im Sterbeprozess sowie in der Sterbebegleitung könnten mit vorheriger Zustimmung des behandelnden Arztes besucht werden.

Im Hinblick auf Klinikbesucher sind aus Sicht der Krankenhausgesellschaft keine landesweit einheitlichen Regelungen notwendig. Beim Thema Corona-Tests für Patienten und Personal wären dagegen klare Vorgaben von der Landesregierung wichtig, sagte Engelke.

Michael Rabba