Bei einer europäischen Polizeiaktion gegen Produktpiraten hat die italienische Polizei rund 27 Millionen gefälschte und nicht normgerechte medizinische Gesichtsschutzmasken beschlagnahmt. Insgesamt seien bei der Operation „Aphrodite“ 28 Millionen gefälschte Produkte sichergestellt worden, teilte die europäische Polizeibehörde Europol am Freitag in Den Haag mit. Darunter befänden sich rund 800 000 nachgemachte Kleidungsstücke sowie Schuhe, Spielzeug und Ausrüstungen für den Fernsehempfang über das Internet.

Bei der von Europol koordinierten Operation, an der 21 Länder beteiligt waren, wurden in Griechenland zehn Verdächtige verhaftet. Gegen 37 weitere mutmaßliche Täter wurden der Mitteilung zufolge in Griechenland, Italien und Portugal Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden erstattet. 123 Konten in sozialen Medien sowie 36 Websites, die unter anderem für den Vertrieb der illegalen Erzeugnisse benutzt wurden, sind von den Strafverfolgern stillgelegt worden.

Jan-Felix Jasch

In Niedersachsen sind bisher Corona-Hilfen in Höhe von bis zu 7,4 Millionen Euro zu Unrecht ausgezahlt worden. Diese Summe ergibt sich aus 916 Betrugsverfahren, in denen überprüft werde, ob tatsächlich Geld ohne eine Berechtigung geflossen sei, teilte das Justizministerium am Freitag in Hannover mit.

In diesen Fällen bestehe der Verdacht, dass bei der Antragstellung bewusst falsche Angaben gemacht worden sind. In der Regel werden solche Hinweise von der landeseigenen NBank, die die Soforthilfen auszahlt, an die Ermittler gegeben. Sie konnten bisher rund 600 000 Euro zu Unrecht in Anspruch genommene Hilfe sichern.

Bei der Staatsanwaltschaft Hannover sind im vergangenen Monat 91 Verfahren neu hinzugekommen. Inzwischen sind die ersten Verfahren hier abgeschlossen: In 35 Fällen konnte laut Justizministerium keine Straftat nachgewiesen werden, 21 Mal beantragte die hannoversche Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl und 6 Mal erhob sie Anklage.

Patrick Reichelt

Bundesaußenminister Heiko Maas bleibt bis zum 4. Oktober in Corona-Quarantäne. Das gab eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag bekannt. Der SPD-Politiker hatte sich am Mittwoch wegen der Infektion eines seiner Leibwächter selbst zu Hause isoliert. Ein erster Test war am Mittwoch aber negativ ausgefallen.

Wie lange Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Quarantäne bleibt, ist dagegen weiter unklar. Bei dem CDU-Politiker hatte ein Corona-infiziertes Delegationsmitglied beim EU-Handelsministertreffen für die Auszeit gesorgt. Ob Altmaier nach dem möglichen Kontakt schon auf Corona getestet worden ist, konnte eine Sprecherin seines Ministeriums am Freitag nicht sagen. Sie gab auch keine Auskunft darüber, wie lange Altmaier in häuslicher Selbstisolation bleiben wird.

Jan-Felix Jasch