Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat kritisiert, dass nicht alle Flüchtlingsfamilien den Corona-Kinderbonus erhalten. Familien mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung seien ebenso wie Familien mit verschiedenen humanitären Aufenthaltstiteln ausgeschlossen, teilte der Flüchtlingsrat am Mittwoch mit. Damit treffe es diejenigen besonders hart, die ohnehin besonders von Armut und Exklusion betroffen seien. Die hier lebenden Geflüchteten sollten zwar Integrationsleistungen erbringen und alle Lasten mittragen, sie seien bei gleichem Leidensdruck unter der Pandemie aber von einer sozialen Anerkennung wie dem Kinderbonus ausgeschlossen seien, kritisierte der Flüchtlingsrat.

Seit Montag zahlen die Familienkassen den Kinderbonus schrittweise aus. Der Kinderbonus muss nicht beantragt werden; ausgezahlt wird er automatisch. Voraussetzung: Ein Kind muss mindestens einen Monat im Jahr 2020 Kindergeld bezogen haben. Geflüchtete haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit nur Anspruch auf Kindergeld, wenn sie unanfechtbar anerkannte Flüchtlinge und Asylberechtigte sind.

Insgesamt sollen für rund 18 Millionen Kinder jeweils 300 Euro fließen. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte die Maßnahme im Rahmen ihres Konjunkturpakets gegen die Folgen der Corona-Krise beschlossen.

Einen Monat nach Ende der Sommerferien hat  Schulsenator Ties Rabe eine positive Zwischenbilanz zur Rückkehr zum Präsenzunterricht für alle Hamburger Schüler gezogen. Trotz wieder gestiegener Corona-Zahlen und eines Ausbruchs an einer Schule in Winterhude sei es die richtige Lösung, da Kinder und Jugendliche in der Schule besser als zu Hause lernen würden, erklärte der SPD-Politiker am Mittwoch. „Sie brauchen die Anleitung und Motivation durch Lehrkräfte, sie brauchen ihre Klassenkameraden und ihre Freunde, und sie brauchen die gut ausgestatteten Arbeitsplätze, Lernmöglichkeiten und Betreuungsangebote in den Schulen.“

Bis auf eine Ausnahme hätten sich bisher in allen bekannten Corona-Fällen die Schüler oder Schulbeschäftigten nicht an den Schulen infiziert, sagte der Senator. „Abweichend davon gibt es jetzt allerdings in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude eine ungewöhnliche Häufung von Infektionen.“ Bei den dort bislang positiv getesteten 26 Schülern und 3 Schulbeschäftigten müsse davon ausgegangen werden, dass sich zumindest zwei von ihnen innerhalb der Schule angesteckt haben könnten. Einige Kinder hätten das Virus aber auch von außen eingetragen.

Aufgrund der vielen Infektionen gelte dort zunächst für eine Woche auch im Unterricht die Maskenpflicht. „Ich bin froh, dass die Gesundheitsämter hier wie in allen anderen Verdachtsfällen besonders konsequent und umsichtig vorgehen und aus Sicherheitsgründen in den betroffenen Klassen sehr häufig testen“, sagte Rabe.

Patricia Friedek