Ob Zelt, Theater oder Stadthalle: Niedersächsische Gerichte nutzen viele Ausweichräume, weil ihre Sitzungssäle in Corona-Zeiten zu klein sind. Der Mindestabstand muss eingehalten werden, deshalb finden oft nicht alle Prozessbeteiligten Platz. Einige Gerichte haben Räume außerhalb angemietet. In Oldenburg wird Abhilfe geschaffen durch drei behelfsmäßige Säle in Containern. Sie stehen neben dem Gericht im Hof der früheren Justizvollzugsanstalt.

„Die Arbeit der Justiz muss weitergehen“, sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) bei der Inbetriebnahme am Montag. „Die Lösung in Oldenburg zeigt, dass die Gerichte in der Lage sind, schnell und flexibel zu reagieren. Als Übergangslösung finde ich die Container hilfreich und gut.“

In Oldenburg seien drei von sechs Sälen für Strafprozesse nicht nutzbar unter den Corona-Regeln, sagte Landgerichtssprecher Torben Tölle. Probleme bereiten vor allem Prozesse mit mehreren Angeklagten, entsprechend vielen Anwälten und einem großen Interesse bei Zuschauern und Medien. Die drei Containersäle sind jeweils 54 Quadratmeter groß. In einem vierten Container können Zeugen und Sachverständige warten.

„Viele Gerichte haben kleinere Säle stillgelegt“, sagte der Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbundes, Frank Bornemann. Ein Problem: „Wir können die Öffentlichkeit nur begrenzt zulassen.“ Dabei ist Öffentlichkeit bei Verfahren einer der Eckpfeiler des deutschen Rechtssystems.

Die Raumnot wegen Corona habe auch „einen gewissen Verfahrensstau geschaffen“, sagte Bornemann. „Die sogenannten Sechsmonatsvorlagen sind zahlenmäßig explodiert.“ Wenn ein Landgericht das Hauptverfahren nicht binnen sechs Monaten nach Festnahme des Angeklagten eröffnen kann, muss es das Oberlandesgericht um Fristverlängerung bitten.

Bornemann als Richter am OLG Celle sagte, in diesem Jahr habe es bereits 36 solche Anträge gegeben. Sonst seien es nur vier bis sieben im Jahr. Zugleich sagte er übereinstimmend mit dem Justizministerium, dass kein Prozess wegen der Corona-Einschränkungen geplatzt sei. Kein Angeklagter habe auf freien Fuß gesetzt werden müssen. Der Bund hat die Strafprozessordnung so geändert, dass Unterbrechungen nicht das gesamte Verfahren gefährden.

Patricia Friedek

Die Zahl der Menschen, die im überfüllten Migrantenlager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos positiv auf das Coronavirus getestet worden sind, ist auf zehn gestiegen. Nach einem ersten Fall vergangene Woche seien im Lager bisher 1000 Tests durchgeführt worden, berichtete das Staatsfernsehen (ERT) am Montag unter Berufung auf die Gesundheitsbehörde. Die Ergebnisse weiterer 1000 Tests stünden noch aus, so dass die Zahl der Infizierten sich noch erhöhen könne.

Eingeschleppt haben soll das Virus vergangene Woche ein 40 Jahre alter Mann aus Somalia, dem bereits im Juli Asyl gewährt worden war. Er sei von Lesbos aus nach Athen gereist, habe dort aber keine Arbeit gefunden und sei dann nach Moria zurückgekehrt, teilte das Migrationsministerium mit. Das Lager ist deshalb seit vergangenem Donnerstag für 14 Tage unter Quarantäne gestellt worden. In Moria leben derzeit rund 12 600 Flüchtlinge und Migranten bei einer Kapazität von gerade mal 2800 Plätzen.

Mitte August waren bereits auf der benachbarten Insel Chios im Lager von Vial fünf Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Ausbreitung des Virus konnte jedoch gestoppt werden, indem die Betroffenen isoliert wurden.

Patricia Friedek