Letztes Update:
20200805110309

Auch Schleswig-Holstein plant Bußgeld für Maskenverweigerer

10:10
05.08.2020
Nach Nordrhein-Westfalen will auch Schleswig-Holstein Bußgelder für „Masken-Muffel“ in Bussen und Bahnen verhängen. „Wir finden die Idee gut“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel. Eine solche Regelung solle auch in Schleswig-Holstein festgelegt werden. Diese werde sehr schnell kommen, sagte Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP). Dies sei eine Frage von Tagen, nicht von Wochen. Auf eine Höhe des Bußgeldes für Verstöße gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr hat sich die Landesregierung noch nicht verständigt. „Die Höhe muss in unseren Bußgeldrahmen passen“, sagte Garg. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien eher die Obergrenze.

Jan-Felix Jasch

Vorerst keine weiteren Corona-Lockerungen in Schleswig-Holstein

10:03
05.08.2020
Schleswig-Holstein lockert die Corona-Schutzmaßnahmen vorerst nicht. Dies verkündeten Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) am Mittwoch in Kiel. Die Landesregierung reagiert damit auf die zuletzt wieder deutlich gestiegenen Neu-Infektionen auch im Norden. Die Situation in Schleswig-Holstein sei nicht besorgniserregend, sagte Günther. Er verwies aber auf zuletzt zweistellige Zahlen bei den täglichen Neuinfektionen. „Corona ist nicht weg“, sagte Günther. Jetzt sei nicht die Zeit für weitere Lockerungen.

Die bisherige Landesverordnung zu Schutzmaßnahmen läuft mit Ende der Sommerferien an diesem Sonntag aus. Sie beinhaltet eine Fülle von Hygiene- und Abstandsregeln sowie Kontaktbeschränkungen für das öffentliche Leben. Schulen, Universitäten, Freizeit- und Kultureinrichtungen sind ebenso betroffen wie Betriebe, Geschäfte, Gaststätten, Hotels, Veranstaltungen und Versammlungen. Die Verordnung werde jetzt mit einigen nur redaktionellen Änderungen verlängert, sagte Günther.

Damit bleiben zum Beispiel Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 250 Besuchern untersagt. Diskotheken und Bordelle dürfen nach wie vor nicht öffnen.

Jan-Felix Jasch