Letztes Update:
20200304141452

So wird in Thüringen gewählt

11:54
04.03.2020
Das sind die Regeln zur Wahl:
- Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit erreicht. Im aktuellen Landtag sind dafür 46 Stimmen nötig. Dabei gilt, dass die Mehrheit der Mitglieder des Landtages entscheidend ist - nicht der anwesenden Abgeordneten.
- Schafft im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, gibt es eine zweite Runde. Auch hier braucht es wieder die absolute Mehrheit, also 46 Stimmen.
- Scheitern die Kandidaten zum zweiten Mal, heißt es in der Landesverfassung: „Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.“
- Im zweiten und dritten Wahlgang sind nach Angaben der Landtagsverwaltung auch neue Kandidaten möglich. CDU und FDP haben die Aufstellung von Kandidaten diesmal ausgeschlossen. Denkbar sei aber auch, dass Fraktionen ihre Kandidaten wieder zurückziehen.

dpa

AfD denkt über neue Strategie gegen Rot-Rot-Grün nach

18:10
08.02.2020
Die AfD denkt nach dem Rückzug des FDP-Politikers Thomas Kemmerich vom Posten des thüringischen Ministerpräsidenten über weitere Strategien zur Verhinderung einer rot-rot-grünen Landesregierung nach. „Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen“, sagte AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Agieren der CDU in dieser Krise bewege sich auf einer Skala „von trostlos bis verheerend, offensichtlich haben sich die Beteiligten über die Folgen keine Gedanken gemacht“, fügte er hinzu.
Auf die Frage, ob jetzt mit weiteren taktischen Spielchen der AfD zu rechnen sei, antwortete Gauland: „Das sind keine taktischen Spielchen. Unser Wahlziel war, eine rot-rot-grüne Regierung unter Ramelow demokratisch zu verhindern, und dafür muss man die geeigneten parlamentarischen Mittel wählen.“
Auf die Frage, ob die Wähler in Thüringen jetzt wohl erneut zu den Urnen gehen wollen, sagte Gauland: „Alle anderen wollen offensichtlich die Neuwahlen nicht, diese Frage stellt sich dann für uns auch nicht.“

dpa

Möchten Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook oder Instagram entdecken?
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
nachladen