Um in der Corona-Krise den Preisdruck auf medizinische Ausrüstung zu mindern, streicht die EU-Kommission bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern vorläufig Steuern und Abgaben. „In dieser Notsituation müssen wir sehr pragmatisch handeln“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in einem Video auf Twitter. Die Regel sei zunächst auf vier Monate ausgelegt, könne aber verlängert werden.
In der Krise bräuchten Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern besonders viele Beatmungsgeräte, Masken oder Handschuhe. Dadurch würden diese Produkte teurer. „Deshalb haben wir uns heute entschlossen, für einige Zeit Steuern und Abgaben auszusetzen“, sagte die deutsche Politikerin. Dies betreffe die Einfuhr von Medizinprodukten und medizinischem Gerät aus Ländern außerhalb der EU. „Dadurch wird importierte Schutzausrüstung günstiger.“
Als Beispiel nannte von der Leyen Gesichtsmasken aus China. Darauf fielen normalerweise Zollgebühren in Höhe von 12 Prozent an, hinzu kämen - in Italien etwa 22 Prozent - Mehrwertsteuern. Somit seien diese Schutzmasken künftig ein Drittel günstiger.