Letztes Update:
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Prognose: Starke Verluste für dänische Rechtspopulisten bei EU-Wahl

18:36
26.05.2019
In Dänemark hat die rechtspopulistische Dänische Volkspartei bei der Europawahl laut ersten Prognosen klare Verluste hinnehmen müssen. Der dänische Rundfunk DR sah die Partei in seiner Prognose unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale am Sonntagabend bei nur noch 11,8 Prozent. Bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren war sie in Dänemark noch mit 26,6 Prozent stärkste Kraft geworden. Auch in der Prognose des Senders TV2 lag die Partei mit 14,5 Prozent bei einem zweistelligen Verlust. Bestätigen sich diese Zahlen, verlieren die dänischen Rechtspopulisten damit zwei ihrer vier Sitze im EU-Parlament.

Die Sozialdemokraten lagen in den Prognosen bei 22,2 beziehungsweise 23,6 Prozent, während die liberale Venstre-Partei von Regierungschef Lars Løkke Rasmussen jeweils auf 20 bis 21 Prozent kam. Beide Parteien legen damit jeweils um zwischen drei und fünf Prozentpunkte zu.

dpa

Weil: Einer der schlimmsten Abende in der SPD-Geschichte

18:36
26.05.2019
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in dem Einbruch seiner Partei bei der Europawahl einen Tiefschlag. Es handele sich um einen der schlimmsten Abende in der SPD-Geschichte, sagte Weil, der auch niedersächsischer SPD-Chef ist, am Sonntagabend im NDR-Fernsehen. „Das ist ein schlimmer Abend, das ist ein trauriger Abend.“

Nach einer Infratest-dimap-Erhebung im NDR-Auftrag verlor die SPD in Niedersachsen 11,7 Prozentpunkte und sackte auf 20,8 Prozent ab. „Die SPD hat wirklich eine ganze Menge Baustellen“, sagte Weil. „So einen Abend möchte ich nicht nochmal erleben.“ Weil bekräftigte, dass er nicht auf die bundespolitische Ebene und an die SPD-Spitze wechseln wolle. „Ich arbeite fürchterlich gerne als Ministerpräsident.“

dpa

Gabriel fordert Konsequenzen aus Wahldesaster der SPD

18:34
26.05.2019
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis seiner Partei bei den Wahlen am Sonntag gefordert. „Niemand, der Verantwortung für die SPD trägt, kann ab morgen einfach zur Tagesordnung übergehen. Alles und alle gehören auf den Prüfstand“, sagte Gabriel am Sonntag dem „Tagesspiegel“. „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland.“

Gabriel musste nach der letzten Bundestagswahl gegen seinen Willen das Amt des Außenministers abgeben und ist jetzt nur noch einfacher Abgeordneter im Bundestag. Ohne den Namen von Parteichefin Andrea Nahles zu nennen sagte er: „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben. Sie müssen jetzt auch Verantwortung für die SPD als Ganzes übernehmen.“

Die SPD war bei der Europawahl weit unter 20 Prozent und damit auf das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl abgesackt. Bei der Landtagswahl in Bremen hat sie den Hochrechnungen zufolge ebenfalls dramatisch verloren und ist nach 73 Jahren nicht mehr stärkste Kraft. 

dpa