Letztes Update:
20190526192851

Romeo Franz bleibt im Europaparlament

18:26
26.05.2019
Romeo Franz bleibt Mitglied des Europaparlaments: Der 52-jährige Grüne feierte gestern Abend in Mainz. „Ich bin sprachlos, das ist der Gipfel“, meinte Franz zum Ergebnis von über 20 Prozent für seine Partei. „Ich hatte auf ein Resultat um die 15 Prozent gehofft“, so Franz. Er ist Mitglied des Grünen-Kreisverbands Ludwigshafen. Allerdings hat er seinen Wohnort mittlerweile gewechselt: Franz hat Oggersheim verlassen und ist Anfang des Jahres nach Altlußheim (Rhein-Neckar-Kreis) gezogen. Er wolle dem Ludwigshafener Kreisverband der Grünen „treu bleiben“, meinte Franz zur RHEINPFALZ. Er war auf Listenplatz zehn in die Wahl gegangen und ist somit ganz sicher im Parlement. „Wir werden wohl um die 22 Mandate bekommen“, so Franz. Er stammt aus einer deutschen Sinti-Familie und engagiert sich seit langem für die Rechte der Menschen mit Roma-Hintergrund. 2011 wurde Romeo Franz Mitglied bei den Grünen und hat 2014 schon einmal bei der Europawahl kandidiert. Nur ganz knapp verpasste er damals den Einzug ins Parlament. Lisa Wüchner (SPD) aus Limburgerhof hat hingegen erwartungsgemäß den Einzug ins Europa-Parlament verpasst

Axel Nickel

Gauland: AfD hatte „schwierigen Wahlkampf“

18:16
26.05.2019
Die AfD ist bei der Europawahl hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben. AfD-Chef Alexander Gauland sprach von einem „schwierigen Wahlkampf“ für seine Partei. Angesichts dessen sei er mit dem Ergebnis von etwas über zehn Prozent zufrieden, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten 12,6 Prozent der Wähler die AfD gewählt. Mehrere Mitglieder des Parteivorstandes sagten am Sonntagabend bei einer Wahlparty in Berlin, der Skandal um den österreichischen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) habe der AfD den Wahlkampf auf den letzten Metern erschwert.

Spitzenkandidat Jörg Meuthen betonte jedoch, die AfD werde auf jeden Fall im Europäischen Parlament mit der FPÖ und der italienischen Lega zusammenarbeiten. Er sagte: „Wir gehen nach Brüssel, um die EU zu reparieren, um sie auf ihre Kernaufgaben zu reduzieren.“ Die AfD habe in Brüssel jetzt eine „bärenstarke Gruppe“.

Einige AfD-Wahlkämpfer sagten, auch die Parteispenden-Affäre habe sich wohl negativ auf das Europawahl-Ergebnis ausgewirkt. Andere mutmaßten, es sei vielleicht unklug gewesen, den Austritt Deutschlands aus der EU als Möglichkeit ins Wahlprogramm aufzunehmen. Kritik an Meuthen war nicht zu hören. Vor dem Veranstaltungsort skandierten mehrere Dutzend Demonstranten Parolen wie „Ganz Berlin hasst die AfD.“

Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, nahm an der Wahlparty nicht teil. Sie lobte aber schriftlich Meuthens Wahlkampf. „Eine weitere Erkenntnis: Die GroKo hat fertig. Nach dieser gewaltigen Wahlklatsche der SPD kann die Koalition nicht zur Tagesordnung übergehen.“

dpa