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Jens Spahn blickt ins Jahr 2040

14:07
07.12.2018
Der dritte Kandidat blickte, wie schon in den acht Regionalkonferenzen, eher in die Zukunft. „Eine gute Zukunft braucht Ambitionen, eine gute Zukunft braucht Tatendrang und, ja, eine gute Zukunft braucht manchmal auch Ungeduld“, sagte Spahn. Im Jahr 2040 wolle er in einem Land mit einer starken Wirtschaft leben. Deutschland solle dann Digitalweltmeister sein, sich in einer starken europäischen Sicherheitsgemeinschaft befinden und sich gegen alle Feinde der Freiheit verteidigen können – von links und von rechts.

Probleme müssten auf den Tisch

Er wolle, dass die CDU mehr Mut zur Debatte zeige. Sie müsse wieder besser unterschiedliche Meinungen aushalten. Themen, wie Migration, müssten auch kontrovers diskutiert werden. Die Probleme müssten auf den Tisch kommen. Er versprach, er wolle für die Partei und das Land kämpfen – „weil es mir nicht egal ist!“ Der erste Schritt für einen Neustart sei in den vergangenen Wochen gemacht worden.

Christian Baldauf bewerte die Rede Spahns als „solide“ und „gut“. Sie sei eher in die Zukunft gerichtet gewesen. |rod

Merz will klare Positionen

13:45
07.12.2018
Der Hamburger CDU-Parteitag werde in die Geschichte eingehen als außerordentlich, erklärte Kandidat Friedrich Merz. Von diesem Treffen müsse ein Signal des Aufbruchs und der Erneuerung ausgehen. Als Volkspartei der Mitte müsse die Union auch künftig für politische Stabilität in Deutschland und in Europa stehen. „Wir leben, für alle spürbar, in einer Zeit des Umbruch und des tiefen Wandels“, sagt der 63-Jährige.

Strategiewechsel im Umgang mit politischen Themen nötig

Merz sagte, es gelinge der CDU augenscheinlich nicht, die an die AfD verlorengegangenen Wähler zurückzugewinnen. Dieser Zustand sei für ihn unerträglich. Daher bräuchte die CDU einen Strategiewechel im Umgang mit den politischen Themen und der Kommunikation mit den Bürgern. Der Dialog mit der Öffentlichkeit beginne mit dem Zuhören. Daraus müssten Antworten entstehen. Die Partei ließe immer noch zu viele Menschen mit ihren Sorgen allein. Das politische Spektrum der CDU müsse verbreitert werden, so dass christliche, liberale und konservative Positionen gleichermaßen in der Partei ihren Platz hätten.
Zu einzelnen Politikfeldern sagte Merz: Die bisherige Umweltpolitik sei widersprüchlich. Das Vertrauen in den Staat, Sicherheit zu organisieren, sei geschwunden. In der Wirtschaftspolitik brauche das Land eine „Agenda für die Fleißigen“, zum Beispiel durch Steuersenkungen. Bei der Migration gebe es Grenzen der Aufnahmefähigkeit. Die CDU müsse Europapartei sein, den die Herausforderungen der Zukunft seien nur mit und nicht gegen Eupopa zu meistern.

Merz will teamorientiert führen

Ohne klare Positionen bekäme die CDU in Zukunft keine besseren Wahlergebnisse. Die politischen Gegner hießen SPD, Grüne und FDP. Von ihnen trenne die CDU inhatlich vieles. Merz sagte, er wolle teamorientiert führen.
Der Frankenthaler Christian Baldauf sagte zu der Rede des Sauerländers: Merz‘ Rede sei „prägnanter“ gewesen, Kramp-Karrenbauer „persönlicher“. |rod