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Neustadts OB Weigel: Reform muss Nutzen bringen

15:26
30.11.2018
Die Stadt Neustadt und der Landkreis Bad Dürkheim würden bereits auf vielen Feldern zusammenarbeiten, erklärte Marc Weigel (FWG), Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Neustadt. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) und er seien sich auch einig, die Kooperation weiter auszubauen. Da er den Inhalt des Gutachtens bislang nicht kenne, wolle er sich aber mit einer Bewertung zurückhalten, so Weigel. Einer bloßen Einkreisung stehe er indes schon jetzt „äußerst kritisch, um nicht zu sagen ablehnend“ gegenüber. Die einfachste Lösung zu wählen würde bedeuten, andere Aspekte, wie Verwaltungsreform, Stadt-Umland-Beziehungen oder Lebensverhältnisse, nicht geprüft zu haben. „Einfach ein Fallbeil bei 70.000 Einwohnern anzusetzen, ist nicht überzeugend.“  
Neustadt sei eine schlagkräftige Verwaltungseinheit, die alles in einem Haus erledige. Eine Einkreisung würde für die Bürger nur noch mehr Aufwand und längere Wege bedeuten. Eine solche Reform müsse einen tatsächlichen Nutzen bringen, „und den kann ich mit einer solchen Lösung nicht erkennen“. Zudem wäre sie in Zeiten, in denen alles für mehr Bürgernähe und Akzeptanz des politischen Handelns getan werde, kontraproduktiv mit Blick auf eine gestärkte kommunale Selbstverwaltung. Was den Oberbürgermeister ärgert: Erst vor kurzem sei er ohnehin in Mainz gewesen. „Da hätte ich eigentlich erwartet, dass mich der Innenminister mal einlädt und darüber spricht.“

Frank Keiner