Letztes Update:
20260422111030

Rüstungsausgaben: Politisches Signal und konkrete Notwendigkeit

10:38
22.04.2026
#Rüstungsausgaben Christian Mölling erklärt, wie die hohen Zahlen in der aktuellen Aufrüstungsdebatte zustande kommen: Die oft genannten zwei bis fünf Prozent des BIP seien vor allem „politische Aufrufe“ – auch mit Blick auf die Rolle der USA in der Nato. Gleichzeitig werde aber auch konkret gegengerechnet: Für Deutschland brauche es etwa 2,8 Prozent, um die eigenen Zusagen zu erfüllen. Gerade osteuropäische Staaten seien auf solche Zusagen angewiesen, da sie sich von Russland bedroht fühlten. -jl

Johann-Christoph Landgraf

Politische Instrumentalisierung

10:43
22.04.2026
#Wettbewerbsfähigkeit Patrick Kaczmarczyk vom Zentrum für Transformationsforschung an der Universität Mannheim warnt davor, den Begriff Wettbewerbsfähigkeit politisch zu instrumentalisieren. In Brüssel werde die Krise derzeit genutzt, um unter diesem Schlagwort Sozialstaat und soziale Sicherung zurückzubauen, sagt er. Gerade weil Wettbewerb in der Gesellschaft oft als etwas grundsätzlich Positives gelte, werde der Begriff kaum noch hinterfragt. Genau das mache ihn so wirkmächtig für eine bestimmte politische Agenda.  -fw

Felix Winnands

Klima: Ausgangsbedingungen sind schwierig

10:37
22.04.2026
#Klimapolitik Sonja Thielges von der Stiftung Wissenschaft und Politik stellt die zentrale Frage, wie die EU internationalen Klimaschutz sichern und gleichzeitig wirtschaftlich erfolgreich die Netto-Null erreichen kann. Das gelinge in einem zunehmend schwierigen globalen Umfeld, in dem sich die USA weitgehend aus der Klimapolitik zurückgezogen haben. Gleichzeitig blieben erneuerbare Energien auch in den USA wettbewerbsfähig, während in Europa der Klimaschutz ebenfalls unter Druck stehe. Thielges verweist zudem auf massive Investitionslücken und eine hohe Abhängigkeit von den USA bei Handel und Energie.
-jk

Jonas Klimm