Letztes Update:
20250506122748

Zweiter Wahlgang noch heute

12:07
06.05.2025
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Anlauf bei der Wahl zum Bundeskanzler soll es noch heute einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. Demnach soll um 15.15 Uhr erneut gewählt werden.

Lucas Brüggemann

Sebastian Gollnow Die Grünen wollen CDU-Chef Friedrich Merz nach Angaben der Fraktionsspitze mit ihren Stimmen nicht zur Kanzlerschaft verhelfen. "Wir sagen ganz klar: Bündnis 90/Die Grünen werden Friedrich Merz nicht wählen", sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann nach einer längeren Sitzung ihrer Fraktion im Bundestag. "Selbstverständlich werden wir einem Kanzler nicht unser Vertrauen aussprechen, von dem wir denken, dass er mit dem, was er jetzt in den nächsten Wochen und Monaten plant, in eine falsche Richtung für unser Land geht." Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil seien nach dem gescheiterten ersten Wahlgang am Zug, für die nötige Mehrheit bei der Wahl des Bundeskanzlers in den eigenen Reihen zu sorgen, erklärte Haßelmann. Offenbar seien weder SPD noch CDU davon ausgegangen, dass es zu einem Scheitern im ersten Wahlgang kommen könnte. Ihre Co-Fraktionschefin Katharina Dröge verwies darauf, dass Bundestagspräsidentin Julia Klöckner nun "Herrin des Verfahrens" sei und einen Vorschlag unterbreiten müsse, "wie schnell es möglich ist, in einen zweiten Wahlgang einzusteigen". Die Grünen-Fraktion werde kooperieren und berate mit den anderen Fraktionen, um schnellstmöglich einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, versicherten die Fraktionschefinnen. Haßelmann sagte, das Vertrauen in die Koalition sei durch diese "historische Situation" erschüttert. Die Koalition müsse nun klären, ob sie überhaupt eine Arbeitsgrundlage habe, oder ob bei künftigen Entscheidungen immer in Frage stehen werde, ob die Abgeordneten auch wirklich hinter dem Kurs ihrer Regierung stünden. Deutschland brauche jetzt eine stabile Regierung. Neuwahlen seien "das Schlimmste, was diesem Land jetzt passieren kann".

Künast: "Er hat seine Parteifreunde auf den Baumwipfel getrieben."

11:42
06.05.2025
Unter den Bundestagsabgeordneten macht sich nach dem gescheiterten ersten Wahlgang Betroffenheit breit. In ihrer Bundestagsfraktion herrsche Sprachlosigkeit, sagte die Grünen-Politikern Renate Künast am Dienstagmittag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Zugleich offenbart das Ergebnis laut Künast eine grundsätzliche Schwäche des CDU-Kanzlerkandidaten: "Er bindet nicht zusammen." Überdies habe er in den eigenen Reihen Erwartungen geschürt, die er nicht einhalten könne. "Er hat seine Parteifreunde auf den Baumwipfel getrieben und kann sie jetzt nicht mehr in die Realität zurückholen." Das führe zu Frustration und Entfremdung.

Die Fraktionen beraten im Bundestag weiterhin über das weitere Prozedere. Merz fehlten im ersten Wahlgang für eine Kanzlermehrheit mit 310-Ja-Stimmen sechs Stimmen. Dieser Vorgang ist in der Bundesrepublik bislang einmalig. Die neun bisherigen Bundeskanzler wurden alle im ersten Wahlgang gewählt.

Lucas Brüggemann