Letztes Update:
20250225065504

SPD-Fraktionslinke unterstützt Klingbeil

06:54
25.02.2025
Die SPD-Linken im Bundestag unterstützen die Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil für den Fraktionsvorsitz. Dass das SPD-Präsidium Klingbeil vorschlage, finde er in der Sache „erstmal nicht falsch“, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Tim Klüssendorf, im ARD-„Morgenmagazin“. Zu kritisieren sei aber, dass dies schon am Sonntagabend erfolgt sei, bevor überhaupt alle Stimmen zur Bundestagswahl ausgezählt gewesen seien.

Klüssendorf sprach von einer schwierigen Situation für die SPD, die bei der Wahl mit 16,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 erreicht hatte. Einerseits habe die SPD einen großen Aufarbeitungsprozess vor sich, bei dem kein Stein auf dem anderen bleiben dürfe. Andererseits sei sie stark gefordert, Verantwortung zu zeigen, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf eine mögliche Regierungsbildung mit der Union.

In Richtung CDU-Chef Friedrich Merz sagte Klüssendorf, dieser habe tiefe Gräben in Rhetorik und Inhalt gerissen und müsse diese nun auch wieder schließen.

Bastian Angenendt

Kapitel

Montag, 24. Februar

Was am Montag wichtig war

22:59
24.02.2025
  • Die Union kündigte an, bis Ostern eine neue Regierung bilden zu wollen. Erste Gesprächspartnerin sei die SPD, die allerdings nach den jüngsten Auftritten von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz "tiefere Gräben" zwischen sich und den Christdemokraten ausmachte.
  • Das BSW prüft eine Klage gegen das Wahlergebnis. Sahra Wagenknecht ließ ihre Zukunft zunächst offen.
  • Bei der FDP liebäugelt Wolfgang Kubicki mit dem Parteivorsitz und der Nachfolge von Christian Lindner, der bereits am Sonntag angekündigt hatte, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Neben Lindner kündigte auch  der designierte Generalsekretär Marco Buschmann seinen Rückzug von dem Posten an.
  • Bei den Grünen teilte Robert Habeck mit, nicht mehr in einer führenden Rolle arbeiten zu wollen.

Bastian Angenendt