Olaf Scholz (SPD) will nach seiner Zeit als Bundeskanzler als Abgeordneter im Bundestag bleiben. Durch die Wählerinnen und Wähler sei seine Tätigkeit nach dem Ende seiner Amtszeit als Kanzler festgelegt, da sie ihn erneut als Direktkandidaten gewählt hätten, antwortete Scholz in Berlin nach Beratungen der Parteigremien auf eine entsprechende Frage.

Scholz hatte im Wahlkreis in Potsdam die meisten Erststimmen gewonnen - wenn auch knapp. Im Wahlkreis 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) setzte er sich mit 21,8 Prozent der Erststimmen durch. Auf den zweiten Platz kam CDU-Kandidatin Tabea Gutschmidt mit 20,6 Prozent.

Der Gewinn seines Wahlkreises in Potsdam «an dem Zweitstimmenergebnis der SPD vorbei» sei für ihn besonders, betonte der Kanzler. «Das ist etwas, das mich berührt, weil es für mich immer einen ganz besonderen Stolzpunkt ausgemacht hat, dass ich in das höchste Amt, in das man in Deutschland direkt gewählt werden kann, nämlich Abgeordneter im Deutschen Bundestag, auch immer direkt gewählt worden bin», fügte Scholz hinzu.

Auch Helmut Kohl war 1998 nach seiner Abwahl im Bundestag geblieben. Kanzler Gerhard Schröder gab dagegen 2005 kurz vor seiner Amtsübergabe an seine Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) bekannt, dass er sein Bundestagsmandat niederlegen werde. Merkel hatte 2021 nicht mehr für den Bundestag kandidiert.

Scholz hatte immer wieder betont, wie wichtig ihm das Direktmandat ist und schon vor der Wahl angekündigt, es im Fall eines Gewinns auch wahrnehmen zu wollen, falls er nicht erneut Regierungschef wird.

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Die SPD-Führung will die Parteimitglieder über eine mögliche Beteiligung an einer neuen Bundesregierung entscheiden lassen. Parteichef Lars Klingbeil sagte nach Sitzungen des SPD-Präsidiums und -Vorstands, dass CDU-Chef Friedrich Merz nun zunächst zu Gesprächen einladen müsse und dann verhandelt werde. «Dann werden die Mitglieder der SPD entscheiden», sagt er. Ähnlich hatte sich zuvor Generalsekretär Matthias Miersch geäußert.

Die SPD hatte bereits 2013 und 2018 die Mitglieder über die sogenannten großen Koalitionen mit der Union abstimmen lassen. Beide Male gab es eine Mehrheit. Merz will noch heute erste Gespräche mit der SPD-Spitze über eine Regierungsbildung führen. Klingbeil betonte, dass ein Eintritt der SPD in eine Regierung kein Automatismus sei. «Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest. Das sind Entscheidungen, die in den nächsten Wochen und Monaten getroffen werden», sagte der SPD-Chef. «Ich sage ja allerdings sehr klar, der Ball liegt erst mal bei Friedrich Merz, auch auf die Sozialdemokratie zuzukommen.»

Klingbeil will am Mittwoch für den Vorsitz der Bundestagsfraktion kandidieren. Ob er diesen Posten bei einer Regierungsbeteiligung behalten oder dann ins Kabinett wechseln will, ließ der 47-Jährige offen. In den anstehenden Gesprächen dürfe es nicht darum gehen, was sie für einen persönlich bedeuteten, «sondern die Messlatte muss immer sein: Was ist richtig für dieses Land?»

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