SPD-Chefin Saskia Esken will auch nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Parteivorsitzende bleiben. Sie habe mehr als fünf Jahre mit großer Freude an der Geschlossenheit der Partei gearbeitet, sagte Esken in der Berliner Parteizentrale. „Und das gedenke ich auch weiter zu tun.“

Ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil will ebenfalls an der Parteispitze bleiben und greift zusätzlich nach dem Fraktionsvorsitz. Die SPD hat bei der Wahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 16,4 Prozent eingefahren.

Jan-Felix Jasch

CSU-Chef Markus Söder sieht Union und SPD in einer gemeinsamen Verantwortung, in einer künftigen Regierungskoalition ein weiteres Erstarken extremer Kräfte zu verhindern. „Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie“, sagte Söder nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Wenn es nicht gelinge, einen Richtungswechsel zu organisieren, dann werde Deutschland weiter nach rechts außen schlingern, warnte er.

Söder mahnte, es brauche nun eine Koalition der Vernunft und der Bodenständigkeit. Es brauche jetzt vor allem einen grundlegenden Richtungswechsel im Land. „Ich glaube, dass mit der SPD ein solcher Richtungswechsel organisierbar ist.“

Als zentrales Thema nannte Söder die Begrenzung der Migration. Das sei ein gemeinsamer Auftrag. „Ich glaube, dass das möglich ist.“

Die Rückzugsankündigungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), FDP-Chef Christian Lindner und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nannte Söder richtig und „honorig“.

Jan-Felix Jasch

Die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, Heike Heubach (SPD), wird auch künftig dem Parlament angehören. Nachdem die bayerischen Sozialdemokraten nach der Wahl nur noch 14 Abgeordnete im Bundestag stellen, schaffte die 45-Jährige als 14. Kandidatin auf der SPD-Landesliste gerade so den Sprung in den Bundestag, wie die Bundeswahlleiterin berichtete. Die SPD erzielte am Sonntag mit 16,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl (2021: 25,7 Prozent).

Heubach hatte bei der Bundestagswahl 2021 zunächst ein Mandat in Berlin verpasst. Vor knapp einem Jahr rückte die gelernte Industriekauffrau allerdings nach, nachdem ein Parteikollege aus dem Bundestag ausgeschieden war. Für ihre Arbeit im Parlament stehen Heubach Gebärdendolmetscher zur Verfügung.

Jan-Felix Jasch