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Kubicki kündigt Rückzug bei Scheitern der FDP an

21:38
23.02.2025
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat seinen Rückzug aus der Politik im Falle eines Scheiterns seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl angekündigt. „Ja, dann ist für mich politisch Schluss, denn ich werde in der nächsten Woche 73 Jahre alt“, sagte Kubicki am Abend dem „Flensburger Tageblatt“ laut Internetseite. Nach Hochrechnungen lagen die Liberalen unter fünf Prozent.

„Ja, es wird eine lange Nacht, und es werden Schicksalsstunden“, sagte Kubicki. Es werde schwer werden, die Partei in ihren Strukturen zu erhalten, wenn sie nicht im Bundestag ist. „Ich habe das einmal miterlebt, ich weiß, wie schwierig das ist. Und ich werde in diesem Fall nicht mehr die Kraft haben, der FDP dann in den kommenden vier Jahren weiterzuhelfen.“

Bastian Angenendt

Scholz entscheidet Wahlkreis in Potsdam für sich

21:11
23.02.2025
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Wahlkreis in Potsdam die meisten Erststimmen gewonnen - wenn auch knapp. Scholz setzte sich bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) mit 21,8 Prozent der Erststimmen durch. Ob Scholz tatsächlich als Direktkandidat ins Parlament einzieht, hängt nach dem erstmals angewendeten neuen Wahlrecht von den Zweitstimmen seiner Partei ab. Er ist auch über den Landeslisten-Platz eins der Brandenburger SPD abgesichert.

Scholz hatte angekündigt, im Fall eines gewonnenen Direktmandats die gesamte Legislaturperiode im Bundestag zu bleiben, auch wenn er nicht Kanzler bleibt.

Der Wahlkreis Potsdam ist der einzige in Brandenburg, den die SPD gewinnt - in allen anderen lagen AfD-Bewerber vorn. Ob alle Kandidaten mit den meisten Erststimmen tatsächlich in den Bundestag einziehen, ist wegen der Wahlrechtsreform offen.

Bastian Angenendt

Kanzlerkandidat Merz bekommt meiste Stimmen im Hochsauerland

21:09
23.02.2025
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat in seinem Wahlkreis im Hochsauerland mit Abstand die meisten Erststimmen erhalten. Der CDU-Politiker (69) kam auf 47,7 Prozent der Erststimmen. Dirk Wiese von der SPD holte 21,4 Prozent.

Bei der vorangegangenen Wahl 2021 hatte Merz den Wahlkreis mit 40,4 Prozent der Erststimmen gewonnen. Merz lebt in Arnsberg und will seinen Erstwohnsitz dort auch behalten, wenn er Bundeskanzler wird.

Der Unions-Kanzlerkandidat war von der nordrhein-westfälischen CDU auch auf den ersten Platz der Landesliste gesetzt worden. Wegen der Wahlrechtsreform, die nun zum ersten Mal greift, ziehen nicht mehr alle siegreichen Wahlkreis-Kandidaten automatisch in den Bundestag ein: Sie bekommen nur noch dann ein Mandat, wenn ihre Partei auf genügend Zweitstimmen kommt, anderenfalls geht der Wahlkreis bei den Erststimmen leer aus. Dafür entfallen die früher üblichen Überhang- und Ausgleichsmandate. Künftig hat der Bundestag nur noch 630 Abgeordnete, statt aktuell 733.

Bastian Angenendt