Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht im Fall von Koalitionsgesprächen von Union und SPD nicht als Verhandlungsführer seiner Partei zur Verfügung. Das kündigte er in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF an.

Bastian Angenendt

Der Ablauf der Bundestagswahl in den rund 8.100 niedersächsischen Wahllokalen hat laut Landeswahlleiter gut funktioniert. „Weitestgehend ist es richtig gut gelaufen ohne Zwischenfälle“, sagte Markus Steinmetz der Deutschen Presse-Agentur. Kurz vor Schließung der Wahllokale habe es dann doch noch Probleme gegeben.

„Es hat sich herausgestellt, dass in Salzgitter in einigen Wahllokalen offenbar zu wenig Stimmzettel lagen“, sagte Steinmetz. Falsch gedruckte Stimmzettel und die hohe Wahlbeteiligung sorgten für eine Verzögerung, weshalb zunächst nicht alle Wahlberechtigten bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben konnten. „Aber jetzt sind alle Stimmabgaben beendet und auch in Salzgitter wird jetzt ausgezählt.“

Bastian Angenendt

FDP-Chef Christian Lindner kündigt seinen Rückzug an, falls die Partei den Einzug in den Bundestag verpasst. Lindner sagte am Abend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF, wenn die FDP aus dem Bundestag ausscheide, sei es völlig klar, dass er dann auch aus der Politik ausscheide.

Bastian Angenendt

US-Präsident Donald Trump zeigt sich erfreut über das Ergebnis der Bundestagswahl. „Es sieht so aus, als hätte die konservative Partei in Deutschland die mit Spannung erwartete Wahl gewonnen“, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social in Großbuchstaben.

Ähnlich wie in den USA hätten die Menschen in Deutschland genug von der „Agenda ohne gesunden Menschenverstand“ - vor allem in den Bereichen Energie und Einwanderung, so der Republikaner weiter. Es sei ein „großartiger Tag für Deutschland und für die Vereinigten Staaten“. Er schrieb: „Herzlichen Glückwunsch an alle – viele weitere Siege werden folgen!“

Bastian Angenendt