Letztes Update:
20250207210637

Ukraine-Krieg

16:33
07.02.2025
Eine Calwerin meldet sich zu Wort, dass es Zeit sei, mit Russland konkret zu verhandeln und nicht nur mit Waffenlieferungen den Krieg zu unterstützen.


Olaf Scholz erwidert, dass er den Kriegsbeginn als „Zeitenwende“ bezeichnet hat, da es eben dies sei.

Es sei Putins Absicht, Grenzen mit Gewalt zu verschieben. Und das müsse um jeden Preis verhindert werden.


„Waffen müssen wir liefern, sonst wäre die Ukraine schon weg“, unterstreicht er. Kein anderes europäisches Land hätte mehr Geld dafür gegeben. Doch die USA und Deutschland müssen die Lieferungen beibehalten, ansonsten nehme sich Putin einfach das Land.


Es gebe keine Garantie, aber der Grundsatz bleibe: nicht ohne die Ukraine Entscheidungen zu treffen.

Salome Menzler

16:30
07.02.2025
Scholz erklärt auch Christian Lindners (FDP) Entscheidung den Agrar-Diesel weniger zu subventionieren. Er habe lieber die Subventionen gestrichen als die Ukraine gesondert zu finanzieren.

Salome Menzler

Mittelstand und Gastronomie

16:25
07.02.2025
Beate Gaiser, Vorsitzende des Dehoga-Verbands, fragt: „Was tun Sie konkret, die mittelständischen Unternehmen hier vor Ort zu unterstützen?“


Scholz sagt ganz klar: Knappe Ressourcen müssen besser eingesetzt werden und darüber müsse die Regierung nachdenken und Lösungen beziehungsweise Prozesse entwickeln.


Bezüglich der Mehrwertsteuer für die Gastronomie: „Für eine Verlängerung hatten wir einfach nicht das Geld“, betont Scholz. Auch für 2025 werde sich daran nichts ändern.

Salome Menzler

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