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20241109064123
Mich schmerzt das sehr, weil unsere Demokratie dadurch um eine Chance und Option ärmer geworden ist. Ich habe es immer als meinen Auftrag gesehen, unsere Demokratie lebendig zu halten und sie zu bereichern. Volker Wissing zum Ampel-Aus 20:56
08.11.2024

Habeck: Stimmung im Land wird sich jetzt schnell ändern

20:55
08.11.2024
Vizekanzler Robert Habeck rechnet damit, dass sich die politische Stimmung im Land nach dem Bruch der Ampel-Koalition sehr schnell verändert. "Und dann ist alles möglich in alle Richtungen", sagte der Grünen-Politiker angesprochen auf die Chancen einer Kanzlerkandidatur in den ARD-"Tagesthemen". Er traue sich mehr Verantwortung zu, wisse aber auch, dass die Startbedingungen schlecht seien. Das Vertrauen der Menschen müsse er sich erst einmal wieder erarbeiten.

Habeck will seine Kanzlerkandidatur lediglich als Angebot an die Menschen verstehen. "Ob es angenommen wird oder nicht, ob daraus eine ernsthafte Kandidatur auch für das Kanzleramt wird, liegt nicht an mir zu entscheiden, sondern das liegt an den Menschen", sagte er. "Ich bin bereit für alle Verantwortung, die mir anvertraut wird, aber die müssen mir die Menschen geben." Die Kür zum Spitzenmann der Grünen ist für den Bundesparteitag der Grünen geplant, der am Freitag kommender Woche in Wiesbaden beginnt. 

dpa

Rot-grüne Scholz-Regierung ohne Transatlantik-Koordinator

18:00
08.11.2024
Nach dem Bruch der Ampel-Regierung muss die rot-grüne Minderheitsregierung in der Umbruch-Zeit hin zum gewählten US-Präsidenten Donald Trump ohne Transatlantik-Koordinator auskommen. Der FDP-Außenpolitiker Michael Link informierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach eigenen Angaben bereits am Donnerstag darüber, dass er sein bisheriges im Außenministerium angesiedeltes Amt niederlege.

Der Schritt sei "die logische Konsequenz aus der Entlassung des Bundesfinanzministers (Christian Lindner, FDP) aus der Regierung und dem damit verbundenen Ende der Koalition", erklärte Link in Berlin. Er kritisierte: "Das ambitionslose Programm von Bundeskanzler Scholz können wir als FDP nicht länger mittragen." Link ist als stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag für Außenpolitik zuständig.

dpa