Nach der Niederlage seines Mitte-Lagers bei der Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die französische Nationalversammlung auflösen. Macron kündigte am Sonntagabend in Paris Neuwahlen in wenigen Wochen an.

Bastian Angenendt

Nach der Europawahl können sich die Grünen grundsätzlich vorstellen, Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin zu unterstützen. Wenn mit anderen proeuropäischen Fraktionen eine gemeinsame Linie möglich sei, der Green Deal weiter gehe und Rechtsstaatlichkeit und Demokratie verteidigt werde, „dann sind wir Grünen auch bereit, eine Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu unterstützen“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke am Sonntag dem Fernsehsender Phoenix. Ihr Co-Spitzenkandidat Bas Eickhout aus den Niederlanden betonte, die Grünen würden keine Koalition eingehen, in der die rechtspopulistischen Fraktionen ID und EKR eingebunden seien.

Für die Grünen zeichnen sich bei der Europawahl deutliche Verluste ab. In Deutschland etwa lagen die Grünen laut Hochrechnungen vom Abend bei rund zwölf Prozent und damit rund acht Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von vor fünf Jahren.

Bastian Angenendt

 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich vom Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl enttäuscht gezeigt. „Das ist für die SPD insgesamt im Bund und in allen Ländern ein richtig schlechtes Ergebnis“, sagte Weil am Sonntagabend im NDR.

Man sei bereits von einem sehr niedrigen Niveau gekommen und dies habe man noch einmal unterschritten, betonte der Ministerpräsident. „Da ist überhaupt nichts dran schön zu reden und das gilt eben auch für Niedersachsen.“ Das Ergebnis biete für die Bundesebene eine Menge Denkanstöße, sagte Weil.

Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF liegt die SPD bei der Europawahl in Deutschland hinter CDU und AfD auf dem dritten Rang. Die Sozialdemokraten könnten laut Hochrechnungen auf 14 Prozent absacken (2019: 15,8). Das wäre ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt. 

Bastian Angenendt

Die AfD ist bei der Europawahl im Osten nach einer ARD-Hochrechnung mit Abstand stärkste Kraft geworden. Wie der Sender am Sonntagabend berichtete, kamen die Rechtspopulisten in den östlichen Bundesländern inklusive Berlin auf 27,1 Prozent. Dahinter lagen die CDU mit 20,7 Prozent und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 13,1 Prozent der Stimmen.

Bastian Angenendt