Im Land Bremen ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl nach einem Zwischenstand etwas niedriger als vor fünf Jahren. Um 16 Uhr lag diese bei 42,9 Prozent – 3,6 Prozentpunkte weniger als noch 2019, wie aus einer Übersicht der Landeswahlleitung hervorgeht. Briefwahl ist bei den Werten nicht eingerechnet. 2019 gaben insgesamt 63 Prozent der Wahlberechtigten im Land Bremen ihre Stimme ab. Das Land Bremen setzt sich aus der Stadt Bremen sowie Bremerhaven zusammen.

Bastian Angenendt

Nach dem Absturz bei der Europawahl will die Linke in den nächsten Monaten über Konsequenzen beraten. „Das ist kein gutes Ergebnis und damit natürlich auch ein bitterer Abend für uns“, sagte Parteichef Martin Schirdewan am Sonntagabend in Berlin. Es sei der Linken nicht gelungen, mit ihren Themen durchzudringen, obwohl diese an den Alltagssorgen der Menschen angedockt seien - Löhne, Mieten, die Preisentwicklung, die Umverteilung von Oben nach Unten, sozialer Klimaschutz und Friedenspolitik. Man habe sich gegen den Rechtsruck und gegen die Beharrungskräfte der anderen Parteien nicht durchsetzen können.

Die Linke hat Hochrechnungen zufolge bei der Europawahl etwas weniger als drei Prozent der Stimmen geholt, etwa halb so viel wie 2019. Schirdewan ist bereits Europaabgeordneter und war selbst Spitzenkandidat seiner Partei. „Wir werden sehr, sehr gründlich uns die Fragen stellen, die wir als Partei zu beantworten haben“, sagte der Vorsitzende. Das betreffe sowohl die Organisationskraft, als auch die programmatische Ausrichtung. Man bereite gemeinsam den Parteitag im Oktober vor und werde dort Antworten präsentieren, sagte Schirdewan.

Bastian Angenendt

Trotz des Debakels für die SPD bei der Europawahl soll Olaf Scholz (SPD) nach Aussage von Parteichefin Saskia Esken Bundeskanzler bleiben. „Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam gebildet haben von drei Parteien, und das wird er auch weiterhin tun“, sagte Esken am Sonntagabend in der ARD. „Er hat unser volles Vertrauen. Die SPD steht zusammen, und da können Sie sich auch darauf verlassen.“

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte Scholz nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. Esken kündigte an, die SPD wolle nun genau prüfen, womit sie nicht durchdringen könne. „Wir werden dieses Ergebnis, nicht ohne Fragezeichen zu stellen, natürlich auch analysieren“, sagte Esken. Vor allem wolle die SPD aber ihre Politik und ihre Botschaften deutlicher machen und die Zusammenarbeit in der Ampel verbessern. 

Bastian Angenendt