Frankreich hat auf den Moskauer Terroranschlag mit der Ausrufung der höchsten Sicherheitsstufe reagiert, auch andere europäische Länder arbeiten mit einem öffentlich kommunizierten Stufensystem - anders als Deutschland.

Solche Warnstufen seien zu pauschal und lösten Unruhe aus, schreibt das Bundesinnenministerium dazu auf seiner Website. „Die Lage kann sich je nach Region unterschiedlich gestalten, sogar innerhalb einer Stadt kann sich die Gefährdungslage unterscheiden. "Warnstufen" geben das unzutreffende Gefühl, die Gefahr sei überall gleich groß. Warnstufen können also auch dazu beitragen, das Gefühl einer Unsicherheit unnötig zu verstärken.“ 

Dennoch bewerteten die Sicherheitsbehörden die Lage, betonte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. „Das Bundeskriminalamt erstellt jedoch periodisch und einzelfallbezogen Gefährdungsbewertungen zur terroristischen Bedrohungslage.“ Diese würden allen Sicherheitsbehörden zur Verfügung gestellt. Bei Bedarf würden Sicherheitsmaßnahmen angepasst, und zwar im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Länderpolizeien. Die islamistische Gefährdung in Deutschland bewertet das Ministerium wie schon vor dem Moskauer Anschlag als hoch. 

dpa

Bei seinem derzeitigen Kurs werde die ISK in weniger als sechs Monaten in der Lage sein, externe Operationen „mit wenig bis gar keiner Vorwarnungszeit“ zu realisieren, warnte der Befehlshaber des US-Zentralkommandos (CENTCOM), Vier-Sterne-General Michael Kurilla, im August 2023 vor dem US-Senat. Gerade die Fähigkeit des ISK, Europa oder Asien anzugreifen, stellte Kurilla als „sehr wahrscheinlich“ dar. Die Gruppe setzt sich aus ehemaligen Mitgliedern der Terrorgruppen Tehrik-e Taliban Pakistan, den afghanischen Taliban und der Islamischen Bewegung Usbekistans zusammen. Sie versteht sich als Gegengewicht zu den in Afghanistan regierenden Taliban.

Erstmals in Erscheinung trat sie bei einem Bombenanschlag auf eine friedliche Demonstration in Kabul im Juli 2016, bei dem 80 Menschen getötet und 230 verwundet wurden. In den vergangenen Jahren hat die ISK ihre Fähigkeit, auch außerhalb muslimischer Länder zu agieren drastisch aus- und in europäischen Ländern wie dem Kosovo und Bosnien-Herzegowina Rückzugs- und Logistikräume aufgebaut.

Franz Feyder