Letztes Update:
20240110120630

Bauernproteste mit Traktorenkorsos nach Jena

07:42
10.01.2024
Mit vier Traktorenkorsos nach Jena sollen die seit Montag andauernden Bauernproteste in Thüringen fortgesetzt werden. Wie ein Sprecher der Landespolizeidirektion in Erfurt am Mittwoch sagte, müssten Autofahrer deshalb vor allem auf den Bundesstraßen B7 und B88 mit Behinderungen rechnen. In Jena soll es bis zum Nachmittag eine Versammlung geben. «Wir hoffen, dass zum Feierabendverkehr die Straßen wieder frei sind», sagte der Sprecher.

Die Proteste der Landwirte richten sich gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Schrittweise abgeschafft werden soll danach die Steuerbegünstigung auf Agrardiesel. Dass die Ampelkoalition einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen hat, reicht dem Bundesbauernverband nicht aus.

dpa

Ministerin: Bauern brauchen Planungssicherheit

17:45
09.01.2024
Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij hat Verständnis für die Proteste der Bauern gezeigt und sich für mehr langfristige Perspektiven in der Landwirtschaft ausgesprochen. «Bauern brauchen vor allem Planungssicherheit», sagte die Linke-Ministerin am Dienstag. Ziel sei eine regionale, resiliente Landwirtschaft in den nächsten Jahren.

Tierhaltenden Betrieben müssten erforderliche Investitionen ermöglicht werden, damit der tierwohlgerechte Umbau von Ställen vorangebracht werde. Bis 2027 stelle Thüringen dafür 30 Millionen Euro zur Verfügung. Als weitere Baustellen nannte die Ministerin die Digitalisierung mitsamt Dokumentationspflichten in der Landwirtschaft und die Sicherung von ausreichend Fördermitteln für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Mit Blick auf die aktuellen Proteste der Landwirte gegen den Abbau von Agrarsubventionen durch Beschlüsse der Berliner Ampel-Koalition sprach Karawanskij von einer aufgeheizten Situation. «Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte sind nachvollziehbar», so die Ministerin. Neue Förderregelungen forderten ihnen einiges ab. Dazu sei nicht klar, wie lange die Regelungen gelten. Zudem werde an Landwirte weniger Einkommensunterstützung ausgezahlt, gleichzeitig würden höhere Anforderungen an sie gestellt, etwa beim Tierwohl und beim Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. «Das sorgt für Frust», so Karawanskij.

Thüringen hat in diesem Jahr auch den Vorsitz der Agrarministerkonferenz inne. Dazu organisiert das Landwirtschaftsministerium die Konferenz im März in Erfurt zur Landwirtschaft und im September in Oberhof zur Forstwirtschaft.

dpa

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