Letztes Update:
20221009163645

Grüne steuern auf Bestwert zu

16:34
09.10.2022
Jubel bei den Grünen in Niedersachsen - die Partei steuert auf ihr bestes Landtagswahl-Ergebnis in dem Bundesland hin. Die 14 bis 14,5 Prozent nach den 18.00-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF wären nach 13,7 Prozent bei der Wahl 2013 Bestwert für die Partei. „Die Grünen sind mit fast sechs Prozent Plus die einzige demokratische Partei, die dazu gewonnen hat“, sagte der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin am Abend im alten Rathaus in Hannover. „Aus dem Gesamtergebnis ergibt sich ein klarer Regierungsauftrag für die Grünen hier in Niedersachsen“, sagte Trittin. Bei der Landtagswahl 2017 hatten die Grünen 8,7 Prozent geholt.

dpa

Kubicki: Wähler fremdeln mit Ampel und Rolle der FDP

16:22
09.10.2022
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen auch mit der Politik der Ampel-Koalition und der Rolle der FDP in ihr begründet. Ein wesentlicher Teil der FDP-Wähler in Niedersachsen fremdele nach wie vor mit der Ampel in Berlin und mit der Rolle der FDP, sagte Kubicki am Sonntagabend nach der Abstimmung. Man habe in der Ampel einen guten Start hingelegt, dann sei Russlands Überfall auf die Ukraine passiert.

Er erwähnte die Energieversorgung, die Inflation und die Sorge, ob der Frieden gewahrt bleiben könne. „Darauf gibt es jedenfalls bisher keine vernünftigen Antworten. Daran werden wir arbeiten müssen oder diese Ampel wird in schweres Fahrwasser kommen.“ Personalfragen spielten nach dieser Wahl keine Rolle, sagte Kubicki.

dpa

Kühnert: SPD-Wahlergebnis in Niedersachsen zeigt Stärke von Weil

16:19
09.10.2022
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen als klaren Wahlsieg für seine Partei und Ministerpräsident Stephan Weil gewertet. Dieser habe aus eigener Stärke heraus ein tolles Ergebnis geholt, sagte Kühnert am Sonntagabend nach den ersten Prognosen.

Demnach ist die SPD in Niedersachsen mit deutlich mehr als 30 Prozent erneut stärkste Partei. „Wenn man nicht selber stark ist, holt man nicht so ein Ergebnis in Krisenzeiten“, sagte Kühnert. Weil stehe aber auch für einen Politikstil: Er sei ein Ministerpräsident, der selbstbewusst für sein Bundesland, aber auch verantwortungsvoll fürs große Ganze agiere.

dpa

CDU-Generalsekretär: Für uns kein schönes Ergebnis

16:17
09.10.2022
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat enttäuscht auf die Prognosen zur Landtagswahl in Niedersachsen reagiert. „Es ist für uns kein schönes Ergebnis“, sagte er am Sonntag in Berlin. Die CDU habe ihre Ziele nicht erreicht, der SPD sei es dagegen gelunden, sich vom Bundestrend „völlig abzugrenzen“. So habe SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil keine Plakate mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) gemacht. „Der Ministerpräsident hat einen Amtsbonus“, sagte er zudem.

Czaja warb trotz des voraussichtlich schlechten CDU-Ergebnisses für eine Fortsetzung der rot-schwarzen Landesregierung. „Wir würden uns eine stabile Regierung für Niedersachsen wünschen“, sagte er und fügte hinzu, es wäre gut, eine solche Regierung fortzusetzen.

dpa