Zu Himmelfahrt am 26. Mai fallen in den Betrieben in Deutschland die noch geltenden besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung mit einigen Basisschutzmaßnahmen läuft wie geplant Mitte nächster Woche aus.

«Es besteht angesichts des beständigen Abklingens der Infektionszahlen derzeit kein Anlass, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung über den 25. Mai 2022 hinaus zu verlängern», sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Bis dahin seien alle Vorgaben der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung noch vollumfänglich anzuwenden.

Bereits im März waren die Regeln für die Betriebe gelockert worden. Heute gilt, dass der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen hat, ob bestimmte Maßnahmen erforderlich sind - etwa Homeoffice, kostenlose Tests und die Bereitstellung von Schutzmasken.

Das Arbeitsministerium wies darauf hin, dass relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche weiterhin nicht ausgeschlossen seien. «Vor diesem Hintergrund sind Arbeitgeber entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes aufgefordert, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen.»

dpa

Im Zuge der Corona-Pandemie hat die baden-württembergische Landesregierung Medienberichten zufolge mehr als 200 Verordnungen erlassen. Wie «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag) unter Berufung auf das Staatsministerium berichteten, gab es allein 12 allgemeine Corona-Verordnungen und 49 Änderungsverordnungen. Hinzu kämen 153 Einzelverordnungen etwa für den Studienbetrieb, die Krankenhäuser, die Jugendarbeit, religiöse Veranstaltungen sowie den Betrieb von Bädern und Saunen. Inzwischen sind nur noch wenige in Kraft.

(dpa/lsw)