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Wissing für Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen, Bussen, Bahnen

12:56
12.05.2022
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich für ein Ende der Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Transportmitteln ausgesprochen. Es bestehe in Deutschland dringender Anpassungsbedarf, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag. Er bezog sich darauf, dass EU-Behörden ihre Empfehlungen zu einer generellen Maskenpflicht in Flugzeugen gelockert haben. «Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr», sagte Wissing. «Denselben Anpassungsbedarf sehe ich auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.»

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA hatten mitgeteilt, ihre Empfehlungen zum Corona-Schutz im Luftverkehr zu lockern. Unter anderem fällt ab diesem Montag eine generelle Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und Flugzeugen weg. Wenn am Abflugort oder am Ziel eine staatliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr besteht, sollte dies laut Empfehlung aber weiterhin auch an Bord der Maschinen gelten. Die deutsche Luftfahrtbranche forderte daraufhin eine Abschaffung der Pflicht in Deutschland.

Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen - und auch in Fernzügen - ist im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die die Länder anordnen. Mit Blick auf die Empfehlungen der EU-Behörden hatte das Bundesgesundheitsministerium erläutert, dass die nationalen Behörden über die Maskenpflicht entscheiden. Sie gelte daher weiter auf allen innerdeutschen Strecken sowie Flügen, die in Deutschland starten oder landen. Ausgenommen sind Kindern unter sechs Jahren.

(dpa)

Biden spricht bei Corona-Videogipfel - Pandemie «noch nicht vorbei»

12:55
12.05.2022
Bei einem internationalen Videogipfel will US-Präsident Joe Biden dem Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zu neuem Schub verhelfen. «Die Pandemie ist noch nicht vorbei», sagte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter vor der für diesen Donnerstag geplanten Videoschalte. Benötigt würden weitere Finanzmittel. Im Mittelpunkt des Gipfels stehe die Sicherung neuer Ressourcen und politischer Zusagen. Es werde dabei auch darum gehen, die Verbreitung von Impfstoff voranzutreiben und künftige Coronavirus-Varianten und Pandemien zu verhindern.

Der Regierungsvertreter sagte, Biden werde den US-Kongress bei dem Gipfel drängen, die von ihm beantragte Coronavirus-Notfinanzierung in Höhe von 22,5 Milliarden Dollar (21,4 Milliarden Euro) zu bewilligen. «Wir wissen, dass das Virus nicht darauf wartet, dass der Kongress handelt. Wir brauchen also dringend, dringend Maßnahmen, keine leeren Worte.» Biden werde den Videogipfel eröffnen. Die USA steuern in den kommenden Tagen auf eine Million Coronavirus-Tote zu.

Neben den USA sind Deutschland und andere Staaten Ko-Vorsitzende bei dem Online-Treffen. Geplant ist auch eine Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deutschland hat derzeit die G7-Präsidentschaft inne und ist Ende Juni Gastgeber des Gipfels der Gruppe der sieben wichtigen demokratischen Industriestaaten.

(dpa)

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