Letztes Update:
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Bundestag soll künftige Corona-Schutzregeln beschließen

16:36
17.03.2022
Die umstrittenen Pläne der Ampel-Koalition für die künftigen Corona-Schutzregeln in Deutschland sollen am Freitag besiegelt werden. Am Vormittag soll der Bundestag (9.00) die geplante neue Rechtsgrundlage für Alltagsauflagen beschließen. Kurz danach (12.30) soll sich der Bundesrat in einer Sondersitzung abschließend damit befassen. Die Gesetzespläne sehen nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können.

Für regionale «Hotspots» sollen jedoch weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für diese eine besonders kritische Corona-Lage feststellt. Die neue Rechtsgrundlage soll von diesem Sonntag an gelten, da die jetzige am Samstag endet. Zahlreiche Länder wollen aber noch eine vorgesehene Übergangsfrist nutzen und aktuell geltende Schutzregeln bis zum 2. April aufrechterhalten.

Weiteres Thema im Bundestag ist unter anderem auch die vorgesehene Fortsetzung von Bundeswehreinsätzen im Südsudan und im Mittelmeer.

(dpa)

Kretschmann protestiert heftig gegen Corona-Pläne der Ampel

16:32
17.03.2022
Parteiübergreifend haben die Länder dem Bund bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag einen verantwortungslosen Alleingang in der Corona-Politik vorgeworfen. Besonders deutlich in der Kritik an der Ampel-Regierung wurde dem Vernehmen nach auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne), dessen Partei im Bund mitregiert. «Einen solchen Umgang mit den Ländern hat es noch nie gegeben», sagte Kretschmann Teilnehmern zufolge in der Schalte. Eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit stelle er sich anderes vor.

Konkret stören sich die Länder daran, dass der Bund mit dem neuen Gesetz für das Corona-Management weitgehende Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie abschafft. Kretschmann hatte immer wieder kritisiert, dass den Ländern dann die Instrumente fehlten, um die Pandemie weiterhin bekämpfen zu können. Baden-Württemberg wollte am Donnerstag Teilnehmern zufolge den Unmut über die Pläne des Bundes gemeinsam mit mehreren Ländern in einer Protokollerklärung festhalten.

Die Gesetzespläne des Bundes sehen ab dem 20. März - also diesem Sonntag - lediglich noch eine Maskenpflicht in Pflegeheimen, Kliniken und im Nahverkehr vor und eine Testpflicht in Heimen und Schulen. Baden-Württemberg will wie einige andere Länder aber noch eine vorgesehene Übergangsfrist nutzen und aktuell geltende Schutzregeln bis zum 2. April aufrechterhalten.

(dpa)

Corona-Fall Vettel: «Drücke dem Team und Nico die Daumen»

15:39
17.03.2022
Formel-1-Pilot Sebastian Vettel geht es nach seinem positiven Corona-Test «den Umständen entsprechend gut». Der Aston-Martin-Fahrer sagte «tz/Münchner Merkur» (Freitag-Ausgabe) am Donnerstag weiter: «Ich stehe mit den Ingenieuren in Kontakt und helfe von zu Hause aus so gut es geht. Ich drücke dem Team und Nico die Daumen. Die Freude auf das erste Rennen ist trotzdem da. Auch wegen der Ungewissheit, wo man steht.»

Vettel verpasst den ersten Grand Prix des Jahres in Bahrain am Sonntag coronabedingt. Er ist in der Schweiz in Isolation. Ersatzpilot Nico Hülkenberg vertritt ihn an diesem Wochenende.

(dpa)

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