Der Bundestag muss in dieser Woche ohne Präsidentin Bärbel Bas auskommen. «Jetzt hat Corona auch mich erwischt. Trotz Symptomen geht es mir relativ gut», schrieb die SPD-Politikerin am Montag bei Twitter. Sie bleibe für die kommenden Tage in Isolation und könne leider keine Termine wahrnehmen – «auch wenn das in diesen Wochen besonders schwerfällt». Nach Angaben eines Sprechers hatte die Bundestagspräsidentin einen positiven PCR-Test. Die Plenarsitzungen in dieser Woche würden von den Stellvertretern geleitet. Der Bundestag hat vier Vizepräsidentinnen und einen Vizepräsidenten: Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke).

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Russlands Hauptstadt Moskau hebt die Maskenpflicht wegen sinkender Corona-Zahlen auf. «Von diesem Dienstag an verzichten wir auf die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken. Sie können ihre Masken abnehmen», schrieb Bürgermeister Sergej Sobjanin am Montag in seinem Blog. Dazu unterschrieb er einen entsprechenden Erlass. Damit sind Unternehmen auch nicht mehr verpflichtet, die Körpertemperatur von Beschäftigten zu messen und Trennwände an den Arbeitsplätzen aufzustellen.

In ganz Russland wurden nach Angaben der Regierung vom Montag 41 000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert. Binnen 24 Stunden starben mehr als 500 Menschen mit oder an dem Virus. Weiterhin schleppend läuft die Impfkampagne im flächenmäßig größten Land der Erde. Demnach sind erst 57 Prozent der 146 Millionen Einwohner voll geimpft.

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Das Bundesgesundheitsministerium hat bei künftigen Corona-Maßnahmen auf die Zuständigkeit der Länder verwiesen. Mit dem Infektionsschutzgesetz, das nun erneut geändert wird, habe man einen Rahmen, der übergangslos Schutzmaßnahmen bei steigenden Fallzahlen und drohender Überlastung des Gesundheitssystems erlaube. «Der Minister hat die Länder jetzt wiederholt aufgefordert, sich darauf vorzubereiten», sagte ein Sprecher am Montag in Berlin.

Gegenwärtig gebe es «Rekordinzidenzen» und eine schnelle Verbreitung der Omikron-Untervariante BA.2. Darauf müsse man jetzt reagieren. «Wie darauf zu reagieren ist im Einzelfall, mit welchen Maßnahmen, das ist wie gesagt Ländersache», so sei das Infektionsschutzgesetz angelegt.

Das Gesetz soll in dieser Woche im Bundestag zum wiederholten Mal in der Pandemie geändert werden. In seiner aktuellen Version sieht es vor, dass die meisten bundesweiten Corona-Auflagen zum Sonntag (20. März) auslaufen. Die Länder hatten gefordert, dass weiterhin Maßnahmen möglich sein sollen. Die geplante Neufassung des Gesetzes sieht nur einen sogenannten Basisschutz vor.

Bundesweit möglich sein sollen demnach noch Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken und Nahverkehr - und Testpflichten in Heimen und Schulen. Bundesweit bleiben soll auch die Maskenpflicht in Zug und Flugzeug. Die Länder sollen weitere Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen können, aber in geringerem Umfang als bisher.

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