Letztes Update:
20230307221950

21:21
07.03.2023
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich darauf ein, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine noch lange dauern könnte. "Wir müssen befürchten, dass das noch länger zugeht, obwohl wir uns natürlich jeden Tag wünschen, das ist anders", sagte Scholz bei einer Fragerunde mit Bürgern im brandenburgischen Cottbus. Der Krieg sei "mit unglaublichen Verlusten" auf beiden Seiten verbunden, sagte Scholz. Alleine Russland habe zwischen 30.000 bis 40.000 und 100.000 Soldaten verloren. "Beides wären unvorstellbare Mengen", sagte er.
Scholz sprach sich als Konsequenz aus der neuen Bedrohungslage für eine engere Verzahnung von Bundeswehr und Rüstungsindustrie aus, um zum Beispiel Munitionsknappheit vorzubeugen. "Wir haben früher mal gesagt: Wir bestellen so eine Waffe und die Munition, und dann 20 Jahre nichts, bis das kaputt ist, und wir bestellen eine neue", sagte Scholz. Nun müsse man aber zu einer kontinuierlichen Produktion kommen und die Bedingungen dafür schaffen.

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20:39
07.03.2023
Im Fall der Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September 2022 gibt es laut Medienberichten neue Spekulationen über die Täter. Laut Recherchen von ARD, SWR und der Zeit führen die Spuren offenbar in Richtung Ukraine. An den Ermittlungen seien Behörden in Deutschland, Schweden, Dänemark, den Niederlanden und USA beteiligt gewesen, heißt es.  "Der Generalbundesanwalt (GBA) ermittelt seit Anfang Oktober 2022 in der Sache", sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Zuletzt vor wenigen Tagen haben Schweden, Dänemark und Deutschland den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darüber informiert, dass die Untersuchungen laufen und es noch kein Ergebnis gebe." Von US-Seite verwies der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, auf die laufenden Ermittlungen. "Wir glauben, dass es ein Sabotageakt war", betonte er. Zunächst müssten die Ermittlungen beendet werden. Den Medienberichten zufolge fanden die Ermittler bislang keine Beweise dafür, wer die Zerstörung in Auftrag gab. Unter Berufung auf geheimdienstliche Hinweise hieß es aber, eine proukrainische Gruppe könnte verantwortlich sein.

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