Dem Verteidigungsministerium ist es nach Angaben des Grünen-Finanzpolitikers Sebastian Schäfer im vergangenen Jahr nicht gelungen, vorgesehene Milliardenbeträge für die Rüstungsbeschaffung auszugeben. "Zwar wird mit Haushaltskosmetik der Anschein gewahrt, dass alle Haushaltsmittel abfließen - bei der Truppe kommt aber nichts an", sagt Schäfer, der für den Verteidigungsetat zuständig ist, der dpa.
Das Geld wurde demnach zwar ausgegeben, aber nicht wie vorgesehen für Rüstungsvorhaben, sondern für Ausgaben wie Materialerhalt. "Im vergangen Jahr sind fast zwei Milliarden Euro nicht wie geplant für militärische Beschaffungen verausgabt worden. Das entspricht fast 20 Prozent der bereitgestellten Mittel für Investitionen in Rüstungsvorhaben - also für Flugzeuge, die fliegen und Schiffe, die in See stechen", so Schäfer.