Letztes Update:
20230217191543

18:57
17.02.2023
Nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist die Korruption in seinem Land fast überwunden. "Es gibt in der Ukraine keine tiefreichende Korruption", behauptete der Staatschef bei der Münchner Sicherheitskonferenz, zu der er per Video zugeschaltet war. Indirekt habe auch der von Russland begonnene Krieg dazu beigetragen, weil viele bestechliche Beamte geflohen seien, sagte er. "Unsere Gesellschaft akzeptiert nach dem Krieg keinerlei Korruptionshandlungen mehr", sagte Selenskyj. Das System zur Korruptionsbekämpfung sei in der Ukraine eines der stärksten in Europa. Daher sei er überzeugt, dass das Problem überwunden werde.
Die Ukraine gilt gemäß den Experten der Nichtregierungsorganisation Transparency International nach dem Kriegsgegner als eines der korruptesten Länder Europas. Zuletzt musste Selenskyj eine Reihe von hochrangigen Regierungsbeamten wegen ihrer Verwicklung in Korruptionsskandale entlassen.

18:34
17.02.2023
Russland soll über den mutmaßlichen Spion beim Bundesnachrichtendienst versucht haben, an Informationen über Standorte von Artillerie- und Luftabwehrstellungen der ukrainischen Armee zu gelangen. Wie der Spiegel unter Berufung auf die laufenden Ermittlungen gegen Carsten L. berichtete, soll der russische Inlandsgeheimdienst FSB unter anderem nach den GPS-Daten des von Deutschland gelieferten Luftabwehrsystems Iris-T gefragt haben. Die erwünschten Antworten erhielt die russische Seite aber wohl nicht, womöglich, weil ihr mutmaßlicher Maulwurf zu solchen Informationen selbst keinen Zugang hatte.
Carsten L. war am 21. Dezember in Berlin wegen des Verdachts des Landesverrats festgenommen worden. Er soll nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im vergangenen Jahr Informationen, die er im Zuge seiner Arbeit erlangt hat, an Russland übermittelt haben.

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