Letztes Update:
20230118020048

12:05
17.01.2023
Litauen begrüßt die Ankündigung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die russische Führungsriege mit einem internationalen Sondergericht für den Angriffskrieg in der Ukraine zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Außenminister Gabrielius Landsbergis schreibt auf Twitter, er freue sich zu hören, dass Deutschland sich den Ländern anschließe, die ein solches Tribunal befürworten. "Die Koalition für Gerechtigkeit wächst", fügt der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes hinzu.
Landsbergis hatte bereits im Oktober gemeinsam mit seinen Kollegen aus Estland und Lettland die EU dazu aufgerufen, mit internationalen Partnern ein Sondertribunal wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine einzurichten. Dafür hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuvor im September vor der UN-Vollversammlung geworben.

11:07
17.01.2023
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigt einen Umbau der russischen Armee an, um die vom Kreml geforderte Aufstockung der Truppenstärke umzusetzen. Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs hatte Kremlchef Putin kurz vor Silvester angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen.
Laut Schoigu sollen zwei große Territorialeinheiten geschaffen werden, die mehrere Waffengattungen vereinen; der Moskauer und der Leningrader Wehrkreis. In den von Russland annektierten ukrainischen Gebieten sollen ebenfalls selbstständige Militäreinheiten aufgebaut werden. Daneben kündigt Schoigu die Aufstellung eines Armeekorps in der nordrussischen Teilrepublik Karelien an. Dies könnte eine Reaktion auf den geplanten Nato-Beitritt der skandinavischen Länder Schweden und Finnland sein.

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