Letztes Update:
20230115020112

13:17
14.01.2023
Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht haben eine Nachfolgedebatte ausgelöst. "Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt", sagt die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, der Deutschen Presse-Agentur. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betont sie: "Je früher wir da Klarheit haben, desto besser."

11:40
14.01.2023
UPDATE | Großbritannien will der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Challenger 2 zur Verfügung stellen. Das sagt der britische Premierminister Rishi Sunak in einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wie der britische Regierungssitz Downing Street in London mitteilt.
"Der Premierminister umriss die Absicht Großbritanniens, unsere Unterstützung für die Ukraine zu intensivieren, einschließlich der Bereitstellung von Challenger-2-Panzern und zusätzlichen Artilleriesystemen", wird ein Downing-Street-Sprecher zitiert. Mit der Ankündigung Londons dürfte die Argumentation der Bundesregierung noch schwerer aufrechtzuerhalten sein. Erst kürzlich hatte sie entschieden, Schützenpanzer vom Typ Marder an die Ukraine zu liefern. Selenskyj dankte Sunak per Twitter für seine Unterstützung und betonte, die Entscheidung werde "das richtige Signal an andere Partner aussenden".

11:21
14.01.2023
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki will bei seinem Besuch in Berlin Gespräche über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern für die Ukraine führen. Er werde über dieses Thema mit Vertretern mehrerer Parteien sprechen, sagt Morawiecki dem Radiosender Rmf.fm. Morawiecki nimmt am Montag an einer Festmatinee der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. 
Auf die Frage, ob er glaube, dass er Kanzler Scholz überzeugen könne, Leopard-Kampfpanzer der Ukraine zu überlassen, sagt Morawiecki: "Keine Ahnung." Er gehe auch nicht davon aus, dass eine solche Entscheidung in den kommenden Tagen getroffen werde. Morawiecki betont erneut, Polen habe bereits beschlossen, die Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern.

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