Letztes Update:
20230110165530

16:37
10.01.2023
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf die Lieferung von Leopard-Panzern gedrängt. "Diese Panzer brauchen wir um unsere Städte, Dörfer und alles, was sich unter russischer Besatzung befindet, zu befreien", so der Diplomat vor Journalisten in der ostukrainischen Millionenstadt Charkiw während des Besuchs von Annalena Baerbock. Das sei nicht nur eine "fixe Idee" der Ukrainer. Die deutschen Panzer seien nötig "um unsere Energieinfrastruktur zu retten, um die Ukrainer vor den Verbrechen zu retten."
"Je länger diese Entscheidung braucht, umso mehr Menschen werden aufgrund der fehlenden Bewaffnung der ukrainischen Armee sterben", mahnt Kuleba. Zugleich äußerte er seine Dankbarkeit für die bisherigen Waffenlieferungen seit Beginn der russischen Invasion Ende Februar. Die "große Entscheidung" über die deutschen Panzer stehe aber noch aus. "Je schneller diese Entscheidung gefällt wird, umso eher endet dieser Krieg mit einem Sieg der Ukraine", unterstreicht der Chefdiplomat.

16:14
10.01.2023
Der schwedische Nachrichtendienst Säpo rechnet mit zunehmenden russischen Geheimdienstaktivitäten im Land. Russlands Einmarsch in die Ukraine habe die europäische Sicherheitsordnung und auch die Sicherheitslage in Schweden grundlegend verändert, teilte die Säpo mit. Sie warnte davor, dass Russland stärker als zuvor mithilfe russischer Bürger, Institutionen und Unternehmen in Schweden sowie Cyber-Angriffen an Informationen gelangen wolle und sich Sabotage, Desinformationen und gewaltbereiten Extremisten bedienen könnte, um die schwedische Gesellschaft zu destabilisieren.
Besonders bei der Energieversorgung, Telekommunikation und dem Transport von kritischen Gütern müsse man sich vor Spionage und Sabotage in Acht nehmen, schrieb die Säpo. Angriffe gegen Schweden in diesen Sektoren könnten auch Schäden für das übrige Europa bedeuten.

15:27
10.01.2023
Außenministerin Annalena Baerbock hat als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ostukraine besucht. Die Grünen-Politikerin machte sich am in der lange umkämpften Stadt Charkiw ein Bild von der Situation der Menschen dort. Sie sicherte dem Land dauerhaften Beistand gegen Russlands Angriffskrieg und auf dem Weg in die Europäische Union (EU) zugesichert. Die Menschen in der Ukraine sollten "wissen, dass sie sich auf unsere Solidarität und unsere Unterstützung verlassen können", versicherte Baerbock.
Baerbock wurde bei dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, begleitet.

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