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15:03
12.12.2022
Polens Präsident Andrzej Duda dankt Deutschland für die Verlegung von Luftabwehrraketensystemen vom Typ Patriot in sein Land. "Für uns in Polen ist das eine sehr wichtige Geste eines Verbündeten und eine sehr wichtige Geste seitens des Nachbarn", sagte Duda nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. "Danke dafür, dass diese Raketen den polnischen Himmel und den polnischen Boden schützen werden."

Steinmeier dankte Duda und seinem Land für die "sehr besonnene Haltung" bei dem Raketeneinschlag nahe der Grenze zur Ukraine, bei dem im November zwei Menschen ums Leben gekommen waren. Der Westen geht davon aus, dass es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete handelte, die zur Verteidigung gegen Angriffe des russischen Militärs eingesetzt worden war. Steinmeier betonte, die entschiedene Stärkung der Nato-Ostflanke gehöre zur erklärten Politik Deutschlands. Dazu zähle auch die Patriot-Verlegung nach Polen. "Ich bin sehr froh darüber, dass es eine grundsätzliche Verständigung zur Stationierung gegeben hat."

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14:30
12.12.2022
Erstmals seit zehn Jahren lädt Russlands Präsident Wladimir Putin in diesem Dezember die internationalen Medien nicht zur traditionellen Jahrespressekonferenz. "Was die große Pressekonferenz angeht, nein, die wird es bis Neujahr nicht geben", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Einen Grund nannte er nicht. Beobachter sind überzeugt, dass Putin die Fragen der internationalen Journalisten in diesem Jahr vermeiden will - angesichts des seit mehr als neun Monaten andauernden Kriegs gegen die Ukraine, wo seine Armee immer wieder Niederlagen einstecken musste.
Auch der Neujahrsempfang im Kreml soll ausfallen. Fraglich ist unterdessen, ob es die nationale Fernsehsprechstunde "Direkter Draht" geben wird, bei der Bürger normalerweise alljährlich persönlich Beschwerden bei Putin vorbringen können. Auch für Putins jährliche Rede vor den beiden Parlamentskammern gibt es weiter keinen Termin.

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