Die
geplante Modernisierung der Bundeswehr kommt aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestages,
Eva Högl,
nicht schnell genug voran. Die SPD-Politikerin verwies im Deutschlandfunk darauf, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Lage der Bundeswehr eine Modernisierung erforderten. Es gebe auch genug Geld sowie eine Mehrheit in Bundestag und Gesellschaft. "Deshalb geht das leider alles nicht schnell genug."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Februar im Bundestag nach dem russischen Überfall auf das Nachbarland einen
Sondertopf von 100 Milliarden Euro angekündigt, um die Bundeswehr zu modernisieren. Die derzeitigen Verfahren und Prozesse seien zu behäbig und passten nicht zu dem Begriff einer "Zeitenwende", sagte Högl. Das Geld könne man nicht mit den bisherigen Beschaffungsstrukturen investieren. Es müsse grundsätzlich umgedacht werden.